10 Weltraumgesetz

Eintragung und Information

In forcesince 28 Dec 2011cited 2×
(1)

§ 10. In das Register sind folgende Informationen einzutragen:

1.

Name des Startstaates oder der Startstaaten;

2.

eine geeignete Bezeichnung des Weltraumgegenstandes, seine Registernummer und seine ITU-Bezeichnung;

3.

Datum und Hoheitsgebiet oder Ort des Startes;

4.

grundlegende Parameter der Umlaufbahn, einschließlich

a)

Umlaufzeit,

b)

Bahnneigung,

c)

maximale Erdferne (Apogäum),

d)

minimale Erdferne (Perigäum);

5.

allgemeine Funktion des Weltraumgegenstandes;

6.

Hersteller des Weltraumgegenstandes;

7.

Eigentümer und Betreiber des Weltraumgegenstandes;

8.

weitere Informationen, die die Bundesministerin/der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie festlegen kann, soweit dies nach dem Stand der Technik, aufgrund völkerrechtlicher Verpflichtungen oder einschlägiger Beschlüsse internationaler Organisationen notwendig ist.

(2)

Der Betreiber hat der Bundesministerin/dem Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie die Informationen nach Abs. 1 unverzüglich nach dem Start des Weltraumgegenstandes zu übermitteln.

(3)

Ebenso hat der Betreiber alle Änderungen in Bezug auf die Informationen nach Abs. 1 unverzüglich zu übermitteln.

(4)

Die Informationen nach Abs. 1 Z 1 bis 5 sind von der Bundesministerin/dem Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie im Wege der Bundesministerin/des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten dem Generalsekretär der Vereinten Nationen zu übermitteln. Dies gilt sinngemäß für Informationen nach Abs. 3.

  • Telekommunikationsgebührenverordnung 202524Law

    … für die Einreichung („submission“) oder Anzeige („notification“) aller Arten von Satellitenfilings gemäß § 4 Abs. 1 Z 6 und § 10 des Weltraumgesetzes, BGBl. I Nr. 132/2011 in der Fassung des BGBl. I Nr. 37/2018, bei der …

  • Weltraumverordnung6Law

    § 6. (1) Der Betreiber hat die Informationen nach § 10 des Weltraumgesetzes und die in Abs. 2 und 3 angeführten Informationen unverzüglich nach dem Start, spätestens aber nach zwei Wochen, sowohl in deutscher als auch in englischer …