3 Rentenanpassung sowie Feststellung bestimmter Werte im Versorgungsrecht für das Kalender…

No longer in force
(1)

§ 3. Die gemäß § 11 Abs. 1 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 aus den Hundertsätzen des Betrages der Grundrente für erwerbsunfähige Schwerbeschädigte errechneten und gerundeten Grundrentenbeträge werden wie folgt festgestellt:

bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von

20 vH mit … 49,70 €

30 vH mit … 99,40 €

40 vH mit … 149,10 €

50 vH mit … 198,80 €

60 vH mit … 248,60 €

70 vH mit … 298,30 €

80 vH mit … 397,70 €

(2)

Die gemäß § 11a Abs. 4 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 aus den Hundertsätzen des Betrages der Grundrente für erwerbsunfähige Schwerbeschädigte errechneten und gerundeten Schwerstbeschädigtenzulagen werden wie folgt festgestellt:

bei einer Summe von mindestens

130 mit … 149,10 €

160 mit … 198,80 €

190 mit … 248,60 €

220 mit … 298,30 €

250 mit … 348,00 €

280 mit … 397,70 €

(3)

Der gemäß § 35 Abs. 2 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 aus dem Hundertsatz des Betrages der Grundrente für erwerbsunfähige Schwerbeschädigte errechnete und gerundete Grundrentenbetrag wird mit 198,80 € festgestellt.