2 Angaben zur Wirkungsorientierung-VO

Indikative Wirkung der Angaben zur Wirkungsorientierung

In forcesince 30 Jul 2011
(1)

§ 2. Alle Angaben zur Wirkungsorientierung im Bundesvoranschlag haben indikativen Charakter.

(2)

Die haushaltsleitenden Organe haben bei der Formulierung der Angaben zur Wirkungsorientierung dafür Sorge zu tragen, dass diese Angaben zur Wirkungsorientierung mit den im jeweiligen Bundesfinanzgesetz und im Falle mehrjähriger Wirkungen mit den im jeweiligen Bundesfinanzrahmengesetz festgesetzten Obergrenzen für Mittel und Personalkapazitäten umsetzbar sind.