12 InvFG 2011

Elektronische Aufzeichnungen

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(1)

§ 12. Die Verwaltungsgesellschaft hat angemessene Vorkehrungen für geeignete elektronische Systeme zu treffen, um eine zeitnahe und ordnungsgemäße Aufzeichnung jedes Portfoliogeschäfts und jedes Zeichnungs- oder Rücknahmeauftrags und damit die Einhaltung der §§ 19, 20 und 31 bis 33 zu ermöglichen.

(2)

Die Verwaltungsgesellschaft hat bei der elektronischen Datenverarbeitung für ein hohes Maß an Sicherheit und für die Integrität und vertrauliche Behandlung der aufgezeichneten Daten zu sorgen. Die datenschutzrechtlich relevanten Bestimmungen sind einzuhalten.

(Anm.: Abs. 3 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 115/2015)

  • VwGH 05.03.2015, Ro 2015/02/0003Decision

    In rechtlicher Hinsicht sah das Verwaltungsgericht den Tatbestand des § 12 Abs. 2 InvFG verwirklicht, weil durch den von der S Privatbank AG als Depotbank der S Invest GmbH ermöglichten technischen Zugriff auf Daten von Investmentfonds …

    5 Mar 2015 · JWT_2015020003_20150305J00

  • VwGH Rechtssatz, Ro 2015/02/0003Decision

    … Im Revisionsfall steht das vom VwG im Spruch seines Erkenntnisses zum Ausdruck gebrachte Verständnis von § 12 Abs. 2 InvFG 2011 diesen im Verwaltungsstrafrecht geltenden Auslegungskriterien schon deshalb entgegen, weil der Wortlaut von …

    5 Mar 2015 · JWR_2015020003_20150305J05

  • VwGH Rechtssatz, Ro 2015/02/0003Decision

    Aus dem Wortlaut des § 12 Abs. 2 InvFG 2011 ergibt sich unter Beachtung der Erläuterungen (vgl. RV 1254 BlgNR XXIV GP), dass § 12 InvFG 2011 nur jene Daten im Auge hat, die von der Verwaltungsgesellschaft selbst im Zusammenhang mit …

    5 Mar 2015 · JWR_2015020003_20150305J04

  • VwGH Rechtssatz, Ro 2015/02/0003Decision

    Nach den Erläuterungen (vgl RV 1254 BlgNR XXIV GP) setzt § 12 InvFG 2011 Art. 7 der Richtlinie 2010/43/EU um, wonach die Verwaltungsgesellschaft im Hinblick auf sichere Datenverarbeitungsverfahren und die Dokumentationspflicht für alle …

    5 Mar 2015 · JWR_2015020003_20150305J03