1 Spielzeugverordnung 2011

Geltungsbereich

In forcesince 10 Jul 2015cited 2×
(1)

§ 1. Gegenstand dieser Verordnung sind Produkte, die – ausschließlich oder nicht ausschließlich – dazu bestimmt oder gestaltet sind, von Kindern unter 14 Jahren für den Gebrauch beim Spielen verwendet zu werden (Spielzeug gemäß § 3 Z 7 lit. e LMSVG).

(2)

Die in Anlage 1 angeführten Produkte gelten nicht als Spielzeug gemäß dieser Verordnung.

(3)

Diese Verordnung gilt nicht für folgendes Spielzeug:

1.

Spielplatzgeräte zur öffentlichen Nutzung,

2.

Spielautomaten, ob münzbetrieben oder nicht, zur öffentlichen Nutzung,

3.

mit Verbrennungsmotoren ausgerüstete Spielzeugfahrzeuge,

4.

Spielzeugdampfmaschinen und

5.

Schleudern und Steinschleudern.

  • VwGH 25.05.2018, Ra 2018/10/0075Decision

    … Plastikteil verbunden ist", als Spielzeug angesehen werden kann, ist allerdings anhand der klaren Legaldefinition des § 1 Abs. 1 Spielzeugverordnung 2011 ohne Weiteres zu bejahen.

    25 May 2018 · JWT_2018100075_20180525L00

  • VwGH 30.04.2019, Ra 2019/10/0034Decision

    … von Interesse - insbesondere aus, bei dem beanstandeten Produkt handle es sich um ein Spielzeug im Sinn des § 1 Abs. 1 Spielzeugverordnung 2011 und damit einen Gebrauchsgegenstand nach § 3 Z 7 lit. e LMSVG.

    30 Apr 2019 · JWT_2019100034_20190430L00