53 Schutz von Kindern

In forcesince 1 Apr 2011cited 2×
(1)

Dieses Übereinkommen ist nur auf Maßnahmen anzuwenden, die in einem Staat getroffen werden, nachdem das Übereinkommen für diesen Staat in Kraft getreten ist.

(2)

Dieses Übereinkommen ist auf die Anerkennung und Vollstreckung von Maßnahmen anzuwenden, die getroffen wurden, nachdem es im Verhältnis zwischen dem Staat, in dem die Maßnahmen getroffen wurden, und dem ersuchten Staat in Kraft getreten ist.

  • OGH 07.10.2011, 5Ob163/11yDecision

    … Gemäß Art 53 Abs 1 KSÜ seien dessen Regeln über das anwendbare Recht ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens des Übereinkommens anzuwenden. Während nach Art 3 MSA ein Gewaltverhältnis - also die bestehende elterliche Obsorge - nach den …

    7 Oct 2011 · JJT_20111007_OGH0002_0050OB00163_11Y0000_000

  • OGH 19.02.2014, 3Ob252/13zDecision

    2.1 Der zeitliche Anwendungsbereich des KSÜ ist gegeben (Art 53 Abs 1 KSÜ; vgl 5 Ob 104/12y).

    19 Feb 2014 · JJT_20140219_OGH0002_0030OB00252_13Z0000_000