50 BHV 2013

Wirtschaftliches Eigentum (§ 91 Abs. 2 BHG 2013)

In forcesince 1 Jan 2013cited 1×
(1)

§ 50. Wirtschaftliches Eigentum liegt vor, wenn der Bund, ohne zivilrechtlicher Eigentümer zu sein, wirtschaftlich wie ein Eigentümer über eine Sache herrscht, indem er sie insbesondere besitzt, gebraucht, die Verfügungsmacht über sie innehat und das Risiko ihres Verlustes oder ihrer Zerstörung trägt.

(2)

Liegen die Voraussetzungen des Abs. 1 vor, so hat der Bund derartige Vermögenswerte in seine Vermögensrechnung aufzunehmen.

  • Bundesvermögensverwaltungsverordnung1232Law

    … Gegenstände, bei denen nur wirtschaftliches Eigentum gemäß § 50 BHV 2013 vorliegt; 4. Gegenstände, die im Miteigentum des Bundes stehen; 5. Gegenstände, die nicht im Eigentum des Bundes stehen, jedoch einer haushaltsführenden Stelle …