6 Überwachungsprogramme-Verordnung 2010

Schlussbestimmungenn

No longer in force
(1)

§ 6. Diese Verordnung tritt am 1. Jänner 2010, frühestens jedoch mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.

(2)

Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Überwachungsprogramme-Verordnung 2009, BGBl. II Nr. 328/2009, außer Kraft.

(3)

Durch diese Verordnung wird folgende gemeinschaftsrechtliche Vorschrift in österreichisches Recht umgesetzt:

1.

Richtlinie 2003/99/EG zur Überwachung von Zoonosen und Zoonoseerregern und zur Änderung der Entscheidung 90/424/EG des Rates sowie zur Aufhebung der Richtlinie 92/117/EWG, ABl. Nr. L 325 vom 12.12.2003, S. 31;

2.

Entscheidung der Kommission 2007/407/EG zu einer harmonisierten Überwachung von Antibiotikaresistenz von Salmonellen bei Geflügel und Schweinen, ABl. Nr. L 153 vom 14.6.2007, S. 26.