13 QZV Ökologie OG

Richtwerte für den guten hydromorphologischen Zustand

In forcesince 28 Dec 2018cited 10×
(1)

§ 13. Der gute hydromorphologische Zustand eines Oberflächenwasserkörpers ist gegeben, wenn solche hydromorphologischen Bedingungen vorliegen, unter denen die für den guten Zustand der biologischen Qualitätskomponenten festgelegten Werte erreicht werden können. Unter den in den Abs. 2 bis 6 beschriebenen hydromorphologischen Bedingungen werden die in den §§ 7 bis 11 für den guten Zustand der biologischen Qualitätskomponenten festgelegten Werte mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit erreicht. Im Einzelfall ist bei der Festlegung des Wertes für die hydromorphologischen Bedingungen auf der Grundlage entsprechender Projektunterlagen zu prüfen, ob durch die Anwendung weniger strenger Werte für die hydromorphologischen Bedingungen die langfristige Einhaltung der Werte für die biologischen Qualitätskomponenten gewährleistet ist.

(2)

Der ökologisch notwendige Mindestabfluss stellt in allen Gewässern jene Menge und Dynamik der Strömung und die sich daraus ergebende Verbindung zum Grundwasser sicher, dass die für den guten Zustand festgelegten Werte für die biologischen Qualitätskomponenten mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit erreicht werden. Dies ist gegeben, wenn

1.

eine solche Basiswasserführung ständig im Gewässerbett vorhanden ist, die

a)

größer ist als der Wert für das natürliche niederste Tagesniederwasser (NQRestwasser ≥ NQt natürlich),

b)

in Gewässern, bei denen der Wert für das natürliche niederste Tagesniederwasser kleiner ist als ein Drittel des natürlichen mittleren Jahresniederwassers, jedenfalls ein Drittel des natürlichen mittleren Jahresniederwassers (NQRestwasser ≥ 1/3 MJNQt natürlich) beträgt,

c)

in Gewässern, bei denen der Mittelwasserabfluss kleiner ist als 1 Kubikmeter pro Sekunde und der Wert für das natürliche niederste Tagesniederwasser kleiner ist als die Hälfte des natürlichen mittleren Jahresniederwassers, jedenfalls die Hälfte des natürlichen mittleren Jahresniederwassers (NQRestwasser ≥ 1/2 MJNQt natürlich) beträgt

und im natürlichen Fischlebensraum die in Anlage G festgelegten Werte für die Mindestwassertiefe und die Mindestfließgeschwindigkeit erreicht, und

2.

darüber hinaus eine dynamische Wasserführung gegeben ist, die im zeitlichen Verlauf im Wesentlichen der natürlichen Abflussdynamik des Gewässers folgt um sicherzustellen, dass

a)

die Saisonalität der natürlichen Sohlumlagerung und damit eine gewässertypische Substratzusammensetzung gewährleistet wird,

b)

eine ausreichende Strömung zu Zeiten der Laichzüge gewährleistet wird,

c)

unterschiedliche Habitatansprüche der einzelnen Altersstadien der maßgeblichen Organismen zu verschiedenen Zeiten des Jahres berücksichtigt werden und

d)

gewässertypische Sauerstoff- und Temperaturverhältnisse gewährleistet werden.

(3)

Anthropogene Abflussschwankungen ersetzt sind bei großen Flüssen (Bioregionsnummern 16, 17 und 18 gemäß Anlage A1) im Einzelfall zu beurteilen. Bei allen anderen Gewässern überschreiten sie nicht das Verhältnis von 1 zu 3 zwischen Sunk und Schwall und die Wasserbedeckung der Gewässersohle beträgt bei Sunk mindestens 80% der bei Schwall bedeckten Sohlfläche.

(4)

Anthropogene Veränderungen der mittleren Fließgeschwindigkeit im Querprofil beeinträchtigen die typspezifischen Substratbedingungen nur auf kurzen Strecken mehr als gering und ermöglichen zielgerichtete Wanderbewegungen der Fischfauna.

(5)

Anthropogene Wanderungshindernisse im natürlichen Fischlebensraum müssen ganzjährig fischpassierbar sein. Die Habitatvernetzung ist nur geringfügig anthropogen beeinträchtigt.

(6)

Die Uferdynamik ist nur stellenweise eingeschränkt, die Ufer sind nur über kurze Strecken, wie zB durch lokale Sicherungen, verbaut und die Sohldynamik ist nur stellenweise durch Maßnahmen zur Sohlstabilisierung, wie zB durch Sohlschwellen, auf kurzen Strecken eingeschränkt, wobei zwischen den Bauwerken offenes Substrat und Dynamik möglich sind.

  • VwGH 29.07.2022, Ro 2020/07/0003Decision

    … das Verwaltungsgericht unter anderem fest, dass der Revisionswerber vorgebracht habe, es liege ein Widerspruch zu § 13 Abs. 2 Z 1 lit. a Qualitätszielverordnung Ökologie Oberflächengewässer (QZV Ökologie OG) vor, weil nach dieser …

    29 Jul 2022 · JWT_2020070003_20220729J00

  • VwGH 28.03.2018, Ra 2018/07/0331Decision

    … Einstufungen des hydromorphologischen Zustandes der einzelnen Gewässerabschnitte als "sehr gut" und "gut" gemäß §§ 12 und 13 QZV Ökologie OG und damit im Widerspruch zur hg. Judikatur rechtliche Beurteilungen des …

    28 Mar 2018 · JWT_2018070331_20180328L00

  • Anerkennung der im Rahmenplan Tiroler Oberland dargestellten wasserwirtschaftlichen Ordn…115Law

    … Wassermenge für die Fischwanderung insbesondere auch eine dynamische Wasserführung gegeben ist, mit der die in § 13 Abs. 2 Z 2 QZV Ökologie OG, angeführten Kriterien erreicht werden können. Dabei ist vor allem auch bei der Festlegung …

  • VwGH 23.04.2024, Ra 2023/07/0019Decision

    … Zustand (§ 12 Qualitätszielverordnung Ökologie Oberflächengewässer [QZV Ökologie OG]) oder nur guten Zustand (§ 13 QZV Ökologie OG) zu bewerten sei, ausschließlich eine der rechtlichen Beurteilung des Verwaltungsgerichtes …

    23 Apr 2024 · JWT_2023070019_20240423L00

  • VwGH 31.01.2019, Ra 2019/07/0001Decision

    … des Fischbestandes erforderliche Mindestwasserführung von wenigstens 500 l/s sicherstelle und zum anderen dem in § 13 QZV Ökologie OG zum Ausdruck kommenden Ziel einer Dynamisierung ("im zeitlichen Verlauf im Wesentlichen der …

    31 Jan 2019 · JWT_2019070001_20190131L00

  • EAG-Investitionszuschüsseverordnung-Strom4Law

    … Wasserkraftanlagen müssen zumindest ausreichend Restwasser gemäß § 13 Qualitätszielverordnung Ökologie Oberflächengewässer, BGBl. II Nr. 99/2010, in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 128/2019, abgeben sowie im natürlichen …

  • VfGH 07.10.2025, V58/2025Decision

    … BGBl II Nr 128/2019, durch geeignete Vorkehrungen sicherzustellen, dass die ganzjährige Durchgängigkeit gemäß §13 Abs5 QZV Ökologie OG für die in Anlage 1 aufgelisteten Fischarten und Fischgrößen, entsprechend den Vorgaben des …

    7 Oct 2025 · JFT_20251007_25V00058_00

  • EAG-Marktprämienverordnung3Law

    … 1 Z 39 EAG entspricht und zumindest ausreichend Restwasser gemäß § 13 der Qualitätszielverordnung Ökologie Oberflächengewässer, BGBl. II Nr. 99/2010, in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 128/2019, abgeben muss sowie im …

  • VwGH Rechtssatz, Ro 2020/07/0003Decision

    29 Jul 2022 · JWR_2020070003_20220729J05

  • EAG-Investitionszuschüsseverordnung-Strom4Law

    … Wasserkraftanlagen müssen zumindest ausreichend Restwasser gemäß § 13 Qualitätszielverordnung Ökologie Oberflächengewässer, BGBl. II Nr. 99/2010, in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 128/2019, abgeben sowie über eine …