4 Überwachungsprogramme-Verordnung 2009

Verhältnis zu anderen Bestimmungen

No longer in force
(1)

§ 4. Die Bestimmungen der Geflügelhygieneverordnung finden hinsichtlich der in dieser Verordnung geregelten Untersuchungen keine Anwendung. Die gleichzeitige Durchführung von Probennahmen aufgrund der Bestimmungen der Geflügelhygieneverordnung 2007 und aufgrund der gemäß § 1 Abs. 2 dieser Verordnung erstellten Stichprobenpläne ist zulässig.

(2)

Die Bestimmungen der Verordnung über Schutz- und Tilgungsmaßnahmen zur Bekämpfung der Klassischen Schweinepest bei Hausschweinen (Schweinepest-Verordnung 2003), BGBl. II Nr. 199/2003, finden hinsichtlich der in dieser Verordnung geregelten Untersuchungen keine Anwendung.