, TKZVO 2009

In forcesince 11 Sep 2009

Verordnung des Bundesministers für Gesundheit über die Kennzeichnung von Schweinen, Schafen, Ziegen und Equiden sowie die Registrierung von Tierhaltungen (Tierkennzeichnungs- und Registrierungsverordnung 2009; TKZVO 2009)

Auf Grund der §§ 1 Abs. 2 und 5, 2c, 7, 8, 8a und 8b des Tierseuchengesetzes (TSG), RGBl. Nr. 177/1909, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 36/2008, wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1.

Abschnitt

Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen und Verweisungen

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen und Verweisungen

2.

Abschnitt

Veterinärinformationssystem (VIS)

§ 3 Elektronisches Veterinärregister

§ 4 Registrierungspflichten für Tierhalter

§ 5 Jährliche VIS- Erhebungen

§ 6 VIS-Meldepflichten

3.

Abschnitt

Kennzeichnung und Verbringung von Schweinen

§ 7 Allgemeines zur Schweinekennzeichnung

§ 8 Ersatz der Ohrmarke

§ 9 Tätowierstempel

§ 10 Verbringung von Schweinen

§ 11 Einfuhr von Schweinen

4.

Abschnitt

Kennzeichnung und Verbringung von Schafen und Ziegen

§ 12 Allgemeines

§ 13 Kennzeichnung von Schafen und Ziegen mit Ohrmarken und Stallmarken

§ 14 Kennzeichnung von Schafen und Ziegen, die im innergemeinschaftlichen Handel verbracht werden sollen

§ 15 Elektronische Kennzeichnung von Schafen und Ziegen

§ 16 Ersatz der Kennzeichnung

§ 17 Verbringung von Schafen und Ziegen und Begleitdokumente

§ 18 Einfuhr von Schafen und Ziegen

5.

Abschnitt

Aufzeichnungspflichten

§ 19 Bestandsregister

§ 20 Aufzeichnungen

6.

Abschnitt

Inverkehrbringen von Ohrmarken, Fesselbändern und elektronischen Kennzeichen

§ 21 Allgemeines zu Ohrmarken und Fesselbändern

§ 22 Amtliche Ohrmarken für Schweine

§ 23 Ersatzohrmarken für Schweine

§ 24 Importohrmarken für Schweine

§ 25 Amtliche Ohrmarken und Fesselbänder für Schafe und Ziegen

§ 26 Allgemeines zu elektronischen Kennzeichen für Tiere

§ 27 Amtliche elektronische Kennzeichen für Schafe und Ziegen

§ 28 Ersatzkennzeichen für Schafe und Ziegen

§ 29 Stellen zum Inverkehrbringen von amtlichen Ohrmarken für Schweine

§ 30 Stellen zum Inverkehrbringen von amtlichen Ohrmarken, Fesselbändern und Transpondern für Schafe und Ziegen

7.

Abschnitt

Identifizierung von Equiden

§ 31 Stellen zur Ausstellung von Identifizierungsdokumenten

§ 32 Duplikat des Identifizierungsdokuments

§ 33 Kennzeichnung von Equiden

§ 34 Datenbanken der ausstellenden Stellen und zentrale Datenbank

§ 35 Kontaktstelle

8.

Abschnitt

Kennzeichnung von Kamelen

§ 36 Kennzeichnung von Kamelen

9.

Abschnitt

Behördliche Kontrollen

§ 37 Behördliche Kontrollen

10.

Abschnitt

Schlussbestimmungen

§ 38 Personenbezogene Bezeichnungen

§ 39 Inkrafttreten

§ 40 Außerkrafttreten

§ 41 Übergangsbestimmungen

§ 42 Umsetzungshinweis

Anhang

Anhang 1: Ohrmarken- und Tätowierstempelmuster zur Schweinekennzeichnung

Anhang 2: Daten zur Tierhaltung

Anhang 3: Technische Normen für Transponder