5 TSG

Ein- und Durchfuhrverbote und Beschränkungen.

No longer in forcecited 17×
(1)

§ 5. Ist im Ausland eine Tierseuche ausgebrochen, so kann der Bundeskanzler, soweit dies zur Verhinderung der Einschleppung in das Bundesgebiet erforderlich ist, die Einfuhr und Durchfuhr von Tieren, tierischen Produkten und anderen Gegenständen, die Träger des Ansteckungsstoffes sein können, verbieten oder beschränken.

(2)

Derlei Verfügungen können bei besonderer Gefahr im Verzuge für den Verkehr zwischen Grenzbezirken von den politischen Bezirksbehörden getroffen werden. Die getroffenen Verfügungen sind im Wege der politischen Landesbehörde ungesäumt dem Ackerbauministerium zur Kenntnis zu bringen.

The 10 that are cited most themselves, of 17.

  • Veterinärbehördliche Einfuhr- und Binnenmarktverordnung 200166Law

    … Durch diese Verordnung werden nicht berührt: 1. Verbote und Beschränkungen auf Grund der §§ 2c und 5 des Tierseuchengesetzes; 2. zwischenstaatliche Tierseuchenübereinkommen.

  • Veterinärbehördliche Einfuhr- und Binnenmarktverordnung 199858Law

    … Durch diese Verordnung werden nicht berührt: 1. Verbote und Beschränkungen auf Grund der §§ 2c und 5 des Tierseuchengesetzes; 2. zwischenstaatliche Tierseuchenübereinkommen.

  • Tierkennzeichnungs- und Registrierungsverordnung 2009Law

    … die Registrierung von Tierhaltungen (Tierkennzeichnungs- und Registrierungsverordnung 2009; TKZVO 2009) Auf Grund der §§ 1 Abs. 2 und 5, 2c, 7, 8, 8a und 8b des Tierseuchengesetzes (TSG), RGBl. Nr. 177/1909, zuletzt geändert durch das …

  • Veterinärbehördliche Einfuhr- und Durchfuhrverordnung 199258Law

    … Durch diese Verordnung werden nicht berührt: 1. Verbote und Beschränkungen der Einfuhr oder Durchfuhr auf Grund des § 5 des Tierseuchengesetzes, RGBl. Nr. 177/1909, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Nr. 746/1988, 2. …

  • Veterinärbehördliche Einfuhrverordnung 200841Law

    § 41. Durch diese Verordnung werden nicht berührt: 1. Verbote und Beschränkungen auf Grund der §§ 2c und 5 TSG; 2. zwischenstaatliche Tierseuchenübereinkommen.

  • Veterinärbehördliche Einfuhr- und Binnenmarktverordnung 199658Law

    … Durch diese Verordnung werden nicht berührt: 1. Verbote und Beschränkungen der Einfuhr oder Durchfuhr auf Grund der §§ 2c und 5 des Tierseuchengesetzes, 2. zwischenstaatliche Tierseuchenübereinkommen und 3. Anordnungen auf Grund des …

  • OGH 26.02.2009, 1Ob176/08aDecision

    … unsachgemäßer Verlegung bzw Betreuung solcher Seuchenteppiche und ist dies von der übertretenen Norm - der nach den §§ 2c und 5 TSG erlassenen Kundmachung - mitbezweckt. Die Schädigung des Klägers hatte ihren Ursprung gerade in der …

    26 Feb 2009 · JJT_20090226_OGH0002_0010OB00176_08A0000_000

  • Veterinärbehördliche Einfuhrverordnung 201941Law

    § 41. Durch diese Verordnung werden nicht berührt: 1. Verbote und Beschränkungen auf Grund der §§ 2c und 5 TSG; 2. zwischenstaatliche Tierseuchenübereinkommen.

  • Tierseuchen-Anzeigepflichtverordnung2Law

    § 2. Bei Auftreten der im § 1 genannten Tierseuchen sind § 2c, § 5 Abs. 1 und § 17 TSG anzuwenden.

  • Regelung der Ein- und Durchfuhr von Vögeln, die von ihren Besitzern mitgeführt werdenLaw

    … und Frauen zur Regelung der Ein- und Durchfuhr von Vögeln, die von ihren Besitzern mitgeführt werden Auf Grund der §§ 2c und 5 des Tierseuchengesetzes (TSG), RGBl. Nr. 177/1909, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. …