18 EisbBBV

Schienengleiche Eisenbahnübergänge

In forcesince 1 Oct 2014cited 1×
(1)

§ 18. Schienengleiche Eisenbahnübergänge sind Eisenbahnkreuzungen im Sinne des § 1 lit. a der Eisenbahn-Kreuzungsverordnung 1961 und nicht-öffentliche Eisenbahnübergänge. Übergänge, die nur dem innerdienstlichen Verkehr dienen und schienengleiche Bahnsteigzugänge gelten nicht als schienengleiche Eisenbahnübergänge.

(2)

Auf Gleisen mit einer zugelassenen Geschwindigkeit von mehr als 160 km/h sind schienengleiche Eisenbahnübergänge sowie Übergänge, die nur dem innerdienstlichen Verkehr dienen und schienengleiche Bahnsteigzugänge unzulässig.

  • OGH 28.11.2017, 2Ob73/17zDecision

    … folgte (und folgt) aus den Begriffsbestimmungen in § 2 Abs 2 Triebfahrzeugführer-Verordnung (BGBl II 1999/64) und in § 18 Abs 7 Eisenbahnbau- und -betriebsverordnung idF BGBl II 2008/398 (§ 70 Abs 7 Eisenbahnbau- und …

    28 Nov 2017 · JJT_20171128_OGH0002_0020OB00073_17Z0000_000