15 SchAVO

Schwimmende Anlagen zur Lagerung gefährlicher Stoffe

In forcesince 21 Feb 2015cited 1×

§ 15. Die Lagerung von brennbaren Flüssigkeiten gemäß Anhang I der Richtlinie 2012/18/EU zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG, ABl. Nr. L 197 vom 24.7.2012, in schwimmenden Anlagen ist nur für Versorgungsanlagen und für Anlagen zur Übernahme von Schiffsbetriebsabfällen und Abfällen aus dem Ladungsbereich zulässig, deren Lagerungsvolumen die in Anhang I der Richtlinie 2012/18/EU festgelegten Schwellenwerte unterschreitet. Die Lagerung der übrigen in Anhang I der Richtlinie 2012/18/EU angeführten gefährlichen Stoffe in schwimmenden Anlagen ist verboten.

  • VwGH Rechtssatz, 2004/03/0030Decision

    … Anlage einschließlich des dazugehörigen Fahrzeuges sei insgesamt als "schwimmende Schifffahrtsanlage" im Sinne des § 15 Abs 3 Schifffahrtsanlagenverordnung (bzw § 2 Z 14 SchifffahrtsG) anzusehen, findet im Gesetz schon deshalb keine …

    28 May 2008 · JWR_2004030030_20080528X05