§ 15. Die Lagerung von brennbaren Flüssigkeiten gemäß Anhang I der Richtlinie 2012/18/EU zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG, ABl. Nr. L 197 vom 24.7.2012, in schwimmenden Anlagen ist nur für Versorgungsanlagen und für Anlagen zur Übernahme von Schiffsbetriebsabfällen und Abfällen aus dem Ladungsbereich zulässig, deren Lagerungsvolumen die in Anhang I der Richtlinie 2012/18/EU festgelegten Schwellenwerte unterschreitet. Die Lagerung der übrigen in Anhang I der Richtlinie 2012/18/EU angeführten gefährlichen Stoffe in schwimmenden Anlagen ist verboten.
15 SchAVO
Schwimmende Anlagen zur Lagerung gefährlicher Stoffe
VwGH Rechtssatz, 2004/03/0030Decision
… Anlage einschließlich des dazugehörigen Fahrzeuges sei insgesamt als "schwimmende Schifffahrtsanlage" im Sinne des § 15 Abs 3 Schifffahrtsanlagenverordnung (bzw § 2 Z 14 SchifffahrtsG) anzusehen, findet im Gesetz schon deshalb keine …
28 May 2008 · JWR_2004030030_20080528X05
- celex=31996L0082
Changed on 21 Feb 2015
§ 15. Die Lagerung von brennbaren Flüssigkeiten gemäß Anhang I der Richtlinie 96/82/EG2012/18/EU zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, ABl. Nr. L 10 vom 14.01.1997, S. 13, in der Fassung der zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 2003/10596/82/EG, ABl. Nr. L 345 vom 31.12.2003, S. 97, 197 vom 24.7.2012, in schwimmenden Anlagen ist nur für Versorgungsanlagen und für Anlagen zur Übernahme von Schiffsbetriebsabfällen und Abfällen aus dem Ladungsbereich zulässig, deren Lagerungsvolumen die in Anhang I der Richtlinie 96/82/EG2012/18/EU festgelegten Schwellenwerte unterschreitet. Die Lagerung der übrigen in Anhang I der Richtlinie 96/82/EG2012/18/EU angeführten gefährlichen Stoffe in schwimmenden Anlagen ist verboten.
- 21 Feb 2015 – todayin force
- 28 Aug 2008 – 21 Feb 2015earlier wording