4 MSV 2010

Marktüberwachung

In forcesince 16 Jul 2025cited 1×
(1)

§ 4. Maschinen dürfen nur in Verkehr gebracht und/oder in Betrieb genommen werden, wenn sie den für sie geltenden Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen und wenn sie bei ordnungsgemäßer Installation und Wartung und bei bestimmungsgemäßer oder vernünftigerweise vorhersehbarer Verwendung die Sicherheit und Gesundheit von Personen und gegebenenfalls von Haustieren und Sachen und, soweit anwendbar, die Umwelt nicht gefährden.

(2)

Unvollständige Maschinen dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie den für sie geltenden Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen.

(3)

Für die Kontrolle der Übereinstimmung der Maschinen und unvollständigen Maschinen mit den Bestimmungen der Abs. 1 und 2 ist das Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen als Marktüberwachungsbehörde zuständig.

  • OGH 28.10.2015, 9Ob59/15iDecision

    … von Haustieren und Sachen und, soweit anwendbar, die Vermeidung einer Umweltgefährdung zu gewährleisten (s § 4 MSV 2010). Die Anwendbarkeit der Maschinen-Sicherheitsverordnung (2010) wird von der Beklagten danach zu Unrecht in Frage …

    28 Oct 2015 · JJT_20151028_OGH0002_0090OB00059_15I0000_000