Verordnung der Bundesminister für Gesundheit über die Aus- und Weiterbildung von Aufsichtsorganen und Gutachtern in der Agentur und in den Untersuchungsanstalten der Länder gemäß dem LMSVG (LMSVG- Aus- und Weiterbildungsverordnung)
Auf Grund des § 29 Abs. 1 und § 70 Abs. 4 des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes – LMSVG, BGBl. I Nr. 13/2006, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 112/2007, wird verordnet:
Inhaltsverzeichnis
Abschnitt
Allgemeines
§ 1 | Anwendungsbereich
§ 2 | Zielbestimmung
Abschnitt
Ausbildung
§ 3 | Voraussetzungen
§ 4 | Struktur und Inhalt
§ 5 | Ausbildung für Aufsichtsorgane gemäß § 24 Abs. 3 LMSVG
§ 6 | Ausbildung für beauftragte amtliche Tierärzte
§ 7 | Ausbildung für amtliche Fachassistenten
§ 8 | Ausbildung für Personen, die für die Erstattung von Gutachten in der Agentur oder in den Untersuchungsanstalten der Länder herangezogen werden
§ 9 | Ausbildungsstellen
Abschnitt
Praktische und theoretische Ausbildung, Leistungsnachweise
§ 10 | Praktische Ausbildung, Inhalte
§ 11 | Nachweis der praktischen Ausbildung
§ 12 | Theoretische Ausbildung, Inhalte
§ 13 | Leistungsnachweis im Rahmen der theoretischen Ausbildung
Abschnitt
Kommissionelle Abschlussprüfung
§ 14 | Voraussetzung
§ 15 | Prüfungskommission
§ 16 | Antrag auf Zulassung zur Prüfung
§ 17 | Entscheidung über die Zulassung zur Prüfung
§ 18 | Gliederung der Prüfung
§ 19 | Ausschluss der Öffentlichkeit
§ 20 | Leitung und Aufsicht
§ 21 | Rücktritt, Nichtteilnahme
§ 22 | Prüfungsergebnis
§ 23 | Feststellung und Bekanntgabe des Prüfungsergebnisses
§ 24 | Prüfungszeugnis
§ 25 | Nicht bestandene Prüfung, Wiederholungsprüfung
Abschnitt
Weiterbildung
§ 26 | Verpflichtung zur regelmäßigen Teilnahme an Weiterbildungsveranstaltungen
Abschnitt
Sonstige Bestimmungen
§ 27 | Kundmachung der theoretischen Ausbildungslehrgänge
§ 28 | Ausbildungsunterlagen und -materialien, Prüfungsunterlagen
§ 29 | Finanzielle Bestimmungen
§ 30. | Bestimmungen für betriebseigene Hilfskräfte
Abschnitt
Schlussbestimmungen
§ 31 | Übergangsbestimmungen
§ 32 | Inkrafttreten
§ 33 | Verweisung auf andere Rechtsvorschriften
§ 34 | Personenbezogene Bezeichnungen
Anlagen
Anlage 1
Ausbildungsrahmenplan für Aufsichtsorgane
Anlage 2a
Ausbildungsrahmenplan „A“ für amtliche Tierärzte
Anlage 2b
Ausbildungsrahmenplan „B“ für amtliche Tierärzte
Anlage 3a
Ausbildungsrahmenplan „A“ für amtliche Fachassistenten
Anlage 3b
Ausbildungsrahmenplan „B“ für amtliche Fachassistenten für Trichinenuntersuchungen
Anlage 4
Ausbildungsrahmenplan für Amtsärzte als Aufsichtsorgane für Wasser für den menschlichen Gebrauch
Anlage 5
Ausbildungsrahmenplan für Personen, die für die Erstattung von Gutachten in der Agentur oder in den Untersuchungsanstalten der Länder herangezogen werden
Anlage 6
Ausbildungsrahmenplan für betriebseigene Hilfskräfte für die Geflügel- und Kaninchenuntersuchung