Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend über Schutz- und Tilgungsmaßnahmen zur Bekämpfung der Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung 2007)
Auf Grund
der §§ 1 Abs. 5 und 6, 2c, 7, 8, 23 Abs. 2 und 45a des Tierseuchengesetzes (TSG), RGBl. Nr. 177/1909, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 136/2006 und das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 6/2007,
des § 2 Abs. 1 des Tiergesundheitsgesetzes (TGG), BGBl. I Nr. 133/1999, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 13/2006 und das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 6/2007, sowie
der §§ 34, 50, 53 Abs. 7 und 55 Abs. 3 des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes (LMSVG), BGBl. I Nr. 13/2006, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 6/2007 und das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 24/2007,
wird – hinsichtlich der §§ 3 (Überwachung; Geflügel und Wildvögel), 5 (Überwachung; Nationales Referenzlabor; Berichte) und 58 Abs. 1 (Kosten; Untersuchungskosten für Überwachungsmaßnahmen) im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen und dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft – verordnet:
Inhaltsverzeichnis
Art / Paragraph | Gegenstand / Bezeichnung
Teil Allgemeines, Überwachung und Biosicherheitsmaßnahmen
Abschnitt Allgemeines
§ 1. | Anwendungsbereich
§ 2. | Begriffsbestimmungen
Teil Maßnahmen bei Ausbruch von NPAI
Abschnitt Maßnahmen in Betrieben bei NPAI-Ausbruch
§ 42. | Maßnahmen in Betrieben bei NPAI-Ausbruch
§ 43. | Ausnahmen für bestimmte Betriebe bei NPAI-Ausbruch
§ 44. | Maßnahmen in Kontaktbetrieben bei NPAI-Ausbruch
Abschnitt NPAI-Restriktionsgebiete
§ 45. | Einrichtung von NPAI-Restriktionsgebieten
§ 46. | Verbringungsbeschränkungen für Geflügel und Eier innerhalb von NPAI-Restriktionsgebieten
§ 47. | Verbringungsbeschränkungen für Geflügel und Eier in Betriebe außerhalb von NPAI-Restriktionsgebieten
§ 48. | Verbringungsbeschränkungen für Geflügel, andere in Gefangenschaft gehaltene Vögel und Haussäugetiere in NPAI-Restriktionsgebieten
§ 49. | Verbringungsbeschränkungen für benutzte Einstreu, Kot oder Gülle in NPAI-Restriktionsgebieten
§ 50. | Veranstaltungs- und Freisetzungsverbot in NPAI-Restriktionsgebieten; weitere Maßnahmen
§ 51. | Ausnahmen für bestimmte Betriebe in NPAI-Restriktionsgebieten
§ 52. | Aufhebung der Maßnahmen in NPAI-Restriktionsgebieten
§ 62. | In-Kraft-Treten
Anlage 2 | Grundsätze und Verfahrensvorschriften für die Reinigung, Desinfektion und Behandlung von Betrieben
Anlage 3 | Kriterien für die Entscheidung über die Anwendung von Maßnahmen bei NPAI in Betrieben
Anlage 4 | Hauptkriterien für eine Bestandsräumung in Kontaktbetrieben oder in Betrieben in gefährdeten Gebieten innerhalb der Pufferzone