§ 6. Die in der Grundausbildung erworbenen Kenntnisse und Fähigkeiten sind in einer Dienstprüfung nachzuweisen. Die Dienstprüfung besteht aus der Absolvierung aller im Ausbildungsplan vorgesehenen Module, sowie durch schriftliche, elektronische und mündliche Teilprüfungen. Die Art des Erfolgsnachweises ist der Anlage „Module Übersicht“ (Anm.: Anlage nicht darstellbar) zu entnehmen.
Schriftliche Prüfungen sind von Einzelprüfern zu beurteilen, mündliche Prüfungen vor dem Prüfungssenat oder Einzelprüfer abzulegen.
Eine schriftliche Prüfung gilt als bestanden, wenn vom
Bediensteten der Verwendungs- bzw. Entlohnungsgruppe
A1, v1 … 80%
A2, v2 … 70%
A3, A4, A5, v3, v4 … 60%
der möglichen Punkteanzahl erreicht werden.
Über die erfolgreiche Absolvierung der mündlichen Prüfungen entscheidet ein Einzelprüfer oder in bestimmten Modulen ein Prüfungssenat mit Stimmenmehrheit – siehe Anlage „Module Übersicht“ (Anm.: Anlage nicht darstellbar). In die Entscheidung mit einzubeziehen sind die Ergebnisse von schriftlichen Prüfungen, wenn diese im prüfungsrelevanten Modul abgelegt wurden.
Die Organisation der Dienstprüfung obliegt der Bundesfinanzakademie. Hinsichtlich der Sondermodule der Finanzprokuratur ist mit dieser das Einvernehmen herzustellen.
Über die bestandene Dienstprüfung ist vom Vorsitzenden der Prüfungskommission bzw. vom Einzelprüfer ein Prüfungszeugnis/Teilprüfungszeugnis auszustellen. Ist der Prüfungserfolg in einem Ausbildungsmodul als ausgezeichnet zu bewerten, so ist dies im Prüfungszeugnis zu vermerken.
Eine nicht bestandene schriftliche oder mündliche Teilprüfung kann zweimal wiederholt werden. Die zweite Wiederholung hat jedenfalls vor einem Prüfungssenat stattzufinden (§ 31 Abs. 7 BDG) und ist in mündlicher Form abzulegen.
Bedient sich ein auszubildender Bediensteter unerlaubter Hilfsmittel, so gilt die Prüfung als nicht bestanden.