22 IntV

Bewertung und Anpassung von Schutz- und Sanierungsmaßnahmen

No longer in force
(1)

§ 22. Sind Schutz- und Sanierungsmaßnahmen in Durchführung begriffen, so hat der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

1.

ihre Wirksamkeit zu bewerten und

2.

erforderliche Anpassungen dieser Maßnahmen bzw. ihre Aufhebung festzulegen.

(2)

Zu diesem Zweck haben die Landeshauptleute Informationen über Status und Wirksamkeit der in Durchführung begriffenen Schutz- und Sanierungsmaßnahmen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zu übermitteln.

  1. 19 Oct 2017 – 1 Aug 2020earlier wording