2 Höhe der Arbeitsvergütung der Strafgefangenen

No longer in force
(1)

§ 2. Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2007 in Kraft.

(2)

Mit dem In-Kraft-Treten dieser Verordnung wird die Verordnung der Bundesministerin für Justiz über die Höhe der Arbeitsvergütung der Strafgefangenen, BGBl. II Nr. 468/2005, aufgehoben. Die aufgehobene Verordnung ist jedoch weiterhin auf vor dem 1. Jänner 2007 eingetretene Sachverhalte anzuwenden.