31 GZÜV

Datenverarbeitung und Datenübermittlung

In forcesince 22 Dec 2006cited 1×
(1)

§ 31. Die Ergebnisse der durchgeführten Überwachung sind unter Beachtung der Bestimmungen des Datenschutzgesetzes 2000 – DSG 2000, BGBl. I Nr. 165/1999, in der jeweils geltenden Fassung automationsunterstützt zu dokumentieren.

(2)

Die Daten jedes Vierteljahres sind innerhalb von drei Monaten nach dessen Ende dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft nach seinen Vorgaben standardisiert elektronisch zu übermitteln. Zur weiteren Zusammenführung kann sich der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft eines gewerberechtlich oder nach dem Ziviltechnikergesetz 1993 Befugten, der laufend ein Qualitätssicherungssystem betreibt, bedienen.

(3)

Die Daten der Überwachung der Wassergüte in Oberflächengewässern und Grundwasser sowie deren Auswertungen sind im Wasserinformationssystem Austria (WISA) zu veröffentlichen. Den übermittelten Daten beigeschlossene Auswertungen können dabei berücksichtigt werden.

  • VwGH 23.09.2014, 2013/01/0110Decision

    … 1 Datenschutzgesetz 2000 (DSG 2000), §§ 59c Abs. 1,59e Abs. 1 und 2, 59f Wasserrechtsgesetz 1959 (WRG 1959) und §§ 1, 3 Z. 1, 7 Abs. 1 und 3, 10 Abs. 1, 2 und 11, 11 Abs. 1 und 31 Gewässerzustandsüberwachungsverordnung (GZÜV) …

    23 Sep 2014 · JWT_2013010110_20140923X00