, ZÄKWO

In forcesince 22 Apr 2016

Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen über die Durchführung der Wahlen in die Landeszahnärztekammern und die Österreichische Zahnärztekammer (Zahnärztekammer-Wahlordnung – ZÄKWO)

Auf Grund der §§ 25 Abs. 3, 38 Abs. 7 und 115 Abs. 3 Zahnärztekammergesetz, BGBl. I Nr. 154/2005, wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1.

Abschnitt

Wahlen in die Landeszahnärztekammern

§ 1 Wahlkreise

§ 2 Aktives und passives Wahlrecht

§ 3 Zahl und Funktion der Delegierten

§ 4 Wahlkundmachungen

§ 5 Wahlanordnung

§ 6 Kosten

§ 7 Fristen

2.

Abschnitt

Wahlkommissionen

§ 8 Hauptwahlkommission

§ 9 Kreiswahlkommissionen

§ 10 Beobachter/Beobachterinnen in den Kreiswahlkommissionen

§ 11 Tätigkeit in den Wahlkommissionen

§ 12 Beschlussfassung in den Wahlkommissionen

§ 13 Aufgaben der Wahlkommissionen

3.

Abschnitt

Ausschreibung der Wahl

§ 14 Zeitpunkt der Wahl

§ 15 Wahlkundmachung

§ 16 Wählerlisten

§ 17 Auflegung der Wählerlisten

§ 18 Einspruch gegen die Wählerlisten

4.

Abschnitt

Wahlvorschläge

§ 19 Einbringung der Wahlvorschläge

§ 20 Prüfung der Wahlvorschläge

§ 21 Verlautbarung der Wahlvorschläge

5.

Abschnitt

Wahlkuverts, Stimmzettel und Wahllokal

§ 22 Wahlkuverts und Stimmzettel

§ 23 Übermittlung der Wahlkuverts und Stimmzettel

§ 24 Wahllokal

6.

Abschnitt

Abstimmungsverfahren

§ 25 Durchführung des Abstimmungsverfahrens

§ 26 Stimmabgabe

§ 27 Persönliche Stimmabgabe

§ 28 Briefwahl

§ 29 Stimmenzählung

§ 30 Gültigkeit der Stimmen

§ 31 Niederschrift

7.

Abschnitt

Wahlergebnis

§ 32 Feststellung des Wahlergebnisses

§ 33 Einspruch gegen die Ermittlung

§ 34 Verständigung der Delegierten

§ 35 Anfechtung der Wahl

§ 36 Einberufung der konstituierenden Sitzung des Landesausschusses

8.

Abschnitt

Wahlen in die Österreichische Zahnärztekammer

§ 37 Wahl des/der Präsidenten/Präsidentin

§ 38 Wahl der Vizepräsidenten/Vizepräsidentinnen

§ 39 Wahl des/der Finanzreferenten/Finanzreferentin

9.

Abschnitt

Nachbesetzungen und Nachwahlen

§ 40 Nachbesetzungen

§ 41 Nachwahlen

10.

Abschnitt

Erstmalige Wahlen

§ 42 Erstmalige Wahlen

§ 43 Wahlanordnung

§ 44 Mitglieder der Hauptwahlkommission

§ 45 Zeitpunkt der Wahl

§ 46 Reihung der Wahlvorschläge

§ 47 Einberufung der konstituierenden Sitzung des Bundesausschusses

11.

Abschnitt

Schlussbestimmungen

§ 48 Verweise

§ 49 Verwaltungsstrafbestimmung