181 BVergG 2006

Allgemeine Bestimmungen betreffend die Berechnung des geschätzten Auftragswertes

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(1)

§ 181. Grundlage für die Berechnung des geschätzten Auftragswertes eines Auftrages ist der Gesamtwert ohne Umsatzsteuer, der vom Sektorenauftraggeber voraussichtlich zu zahlen ist. Bei dieser Berechnung ist der geschätzte Gesamtwert aller der zum Vorhaben gehörigen Leistungen einschließlich aller Optionen und etwaiger Vertragsverlängerungen zu berücksichtigen.

(2)

Sieht der Sektorenauftraggeber Prämien oder Zahlungen an Bewerber oder Bieter vor, so hat er diese bei der Berechnung des geschätzten Auftragswertes zu berücksichtigen.

(3)

Der geschätzte Auftragswert der auszuschreibenden Leistung ohne Umsatzsteuer ist vom Sektorenauftraggeber vor der Durchführung des Vergabeverfahrens sachkundig zu ermitteln. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Ermittlung ist der Zeitpunkt der Einleitung des Vergabeverfahrens durch den Sektorenauftraggeber. Bei Vergabeverfahren mit vorherigem Aufruf zum Wettbewerb ist dies der Zeitpunkt der Absendung des Aufrufs zum Wettbewerb gemäß § 207, bei Vergabeverfahren ohne vorherigen Aufruf zum Wettbewerb die erste nach außen in Erscheinung tretende Festlegung.

(4)

Die Wahl der angewandten Berechnungsmethode darf nicht den Zweck verfolgen, die Anwendung der Vorschriften dieses Bundesgesetzes zu umgehen.

  • OGH 16.09.2020, 7Ob219/19kDecision

    … Der Sektorenauftraggeber habe zwar nach § 181 Abs 3 BVergG 2006 den geschätzten Auftragswert der auszuschreibenden Leistung vor Durchführung des Vergabeverfahrens sachkundig zu ermitteln, den Feststellungen sei aber nicht zu entnehmen, …

    16 Sep 2020 · JJT_20200916_OGH0002_0070OB00219_19K0000_000

  • OGH 17.08.2006, 10Ob94/04bDecision

    … Ein solcher Widerruf sei nicht rechtswidrig. Eine Feststellung nach § 15 Abs 1 StmkVNG reiche nach § 181 BVergG nicht aus, weil diese Gesetzesstelle die Feststellung verlange, dass nicht dem Bieter mit dem günstigsten Angebot der …

    17 Aug 2006 · JJT_20060817_OGH0002_0100OB00094_04B0000_000