§ 76. Dem Bundesminister für Gesundheit obliegt die Herausgabe des Österreichischen Lebensmittelbuches (Codex Alimentarius Austriacus). Es dient der Verlautbarung von Sachbezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von Richtlinien für das Herstellen und Inverkehrbringen von Waren und kann in elektronischer Form veröffentlicht werden.
76 LMSVG
Österreichisches Lebensmittelbuch
VwGH 28.11.2019, Ra 2019/07/0092Decision
… die von der Amtssachverständigen erläuternd herangezogene Bestimmung des Österreichischen Lebensmittelbuches (nach § 76 Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz) erfordere nicht (gemeint wohl: zwingend) die "Anbringung …
28 Nov 2019 · JWT_2019070092_20191128L00
Changed on 30 Nov 2010
§ 76. Der BundesministerinDem Bundesminister für Gesundheit und Frauen obliegt die Herausgabe des Österreichischen Lebensmittelbuches (Codex Alimentarius Austriacus). Es dient der Verlautbarung von Sachbezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von Richtlinien für das Herstellen und Inverkehrbringen von Waren und kann in elektronischer Form veröffentlicht werden.
- 30 Nov 2010 – todayin force
- 3 Aug 2006 – 30 Nov 2010earlier wording
- 21 Jan 2006 – 3 Aug 2006earlier wording