76 LMSVG

Österreichisches Lebensmittelbuch

In forcesince 30 Nov 2010cited 1×

§ 76. Dem Bundesminister für Gesundheit obliegt die Herausgabe des Österreichischen Lebensmittelbuches (Codex Alimentarius Austriacus). Es dient der Verlautbarung von Sachbezeichnungen, Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und Beurteilungsgrundsätzen sowie von Richtlinien für das Herstellen und Inverkehrbringen von Waren und kann in elektronischer Form veröffentlicht werden.

  • VwGH 28.11.2019, Ra 2019/07/0092Decision

    … die von der Amtssachverständigen erläuternd herangezogene Bestimmung des Österreichischen Lebensmittelbuches (nach § 76 Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz) erfordere nicht (gemeint wohl: zwingend) die "Anbringung …

    28 Nov 2019 · JWT_2019070092_20191128L00