15 BSFG

Befassung des Bundesministers für Finanzen

No longer in force

§ 15. Übersteigt die beabsichtigte Allgemeine Bundes-Sportförderung im Einzelfalle den Betrag von 2 von Hunderttausend der durch das Bundesfinanzgesetz vorgesehenen Gesamtausgabensumme, so darf sie erst nach Herstellung des Einvernehmens mit dem Bundesminister für Finanzen gewährt werden. Der Bundesminister für Finanzen hat hierbei darauf zu achten, dass die Erfüllung der in Aussicht genommenen Förderungszusage nach Maßgabe ihrer Fälligkeit gewährleistet ist. Erfolgt seine Äußerung nicht binnen 14 Tagen, gilt das Einvernehmen als hergestellt.

Changed on 1 Jul 2007

§ 15. (1) Der Bund hat die Dopingprävention durch Förderung der Ausbildung der Betreuungspersonen der Sportler (Ärzte, Trainer, Physiotherapeuten, Masseure usw.) sowie Übersteigt die beabsichtigte Allgemeine Bundes-Sportförderung im Einzelfalle den Betrag von 2 von Hunderttausend der durch Informations- und Aufklärungsprogramme zu unterstützen. Vorrangiges Ziel der Ausbildung und Programme hat zu sein, die Sportler von der Anwendung verbotener Wirkstoffe und Methoden abzuhalten, über die Risken des Dopings zu informieren und über die möglichen Disziplinarmaßnahmen aufzuklären. (2) Die Ausbildung sowie Informations- und Aufklärungsprogramme gemäß Abs. 1 haben insbesondere zu enthalten: 1. die verbotenen Wirkstoffe und verbotenen Methoden; 2. die gesundheitlichen Folgen von Doping; 3. die Dopingkontrollverfahren; 4. die Pflichten und Rechte der Sportler; 5. die jeweils gültigen Anti-Doping-Regelungen; 6. die Konsequenzen bei Verstößen gegen die Anti-Doping-Regelungen. (3) Vor großen internationalen Wettkämpfen sind die zur Entsendung vorgesehenen Sportler und Betreuungspersonen im Sinne des Abs. 2 von den zuständigen Sportorganisationen gemäß § 24 Abs. 2 nachweislich aufzuklären.das Bundesfinanzgesetz vorgesehenen Gesamtausgabensumme, so darf sie erst nach Herstellung des Einvernehmens mit dem Bundesminister für Finanzen gewährt werden. Der Bundesminister für Finanzen hat hierbei darauf zu achten, dass die Erfüllung der in Aussicht genommenen Förderungszusage nach Maßgabe ihrer Fälligkeit gewährleistet ist. Erfolgt seine Äußerung nicht binnen 14 Tagen, gilt das Einvernehmen als hergestellt.

  1. 1 Jul 2007 – 1 Jan 2014earlier wording
  2. 1 Jul 2006 – 1 Jul 2007earlier wording
  3. 1 Jan 2006 – 1 Jul 2006earlier wording