§ 50.02 Benützung der Treppelwege
1. Treppelwege sind für
a)Verkehrsregelung auf Treppelwegen
1. Die Benützung der Treppelwege für Zwecke der Schifffahrt, insbesondere der Hilfeleistung bei Havarien, der Versorgung von Fahrzeugen oder des Treidelns,
b) die Zu- und Abfahrt der Schiffsbesatzungen und ihrer Angehörigen,
c) Rettungs- und Feuerlöschzwecke,
d)gemäß § 50.01 Z 1 lit. a, b und e sowie für die gemäß § 50.01 Z 3 vom Verbot des § 50.01 Z 2 ausgenommenen Zwecke der Schifffahrtsverwaltung, der Bundeswasserstraßenverwaltung, des öffentlichen Sicherheitsdienstes und der Gewässeraufsicht und
e) Zwecke der Kraftwerksunternehmen
bestimmt.
2. Die Benützung kann für Abschnitte von Treppelwegen, die
a) für die Hilfeleistung bei Havarien oder bei der Durchführung von gemäß § 50.01 bezeichneten Treppelwegen für andere Zwecke ist verboten.
3. Vom Verbot der Z 2 sind ausgenommen soweit dadurch die Benützung der Treppelwege gemäß Z 1 nicht beeinträchtigt wird:
a) Fußgänger;
b) Radfahrer und Rollstuhlfahrer;
c) Fischereiausübungsberechtigte im unumgänglich notwendigen Umfang; diese Ausnahme schließt Inhaber von Fischereilizenzen ausdrücklich nicht ein;
d) Inhaber eines entsprechenden Privatrechtstitels, die eine Bescheinigung 11.13 bewilligten Veranstaltungen oder
b) für die Durchführung von Regulierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen an Wasserstraßen sowie für die bescheidmäßig bewilligte Errichtung oder Instandhaltung von Wasserbauten, Schifffahrtsanlagen oder Hochwasserschutzbauten
in Anspruch genommen werden, durch schifffahrtspolizeiliche Anordnung vorübergehend verboten werden. Ausgenommen davon ist die Benützung der Treppelwege für die Zwecke gemäß Z 7 deutlich sichtbar mitführen.
4. Die Benutzung der Treppelwege mit Landfahrzeugen für Zwecke gemäß Z 1 lit. a und b ist nur für Fahrten zwischen einem Fahrzeug und dem nächsten öffentlichen Verkehrsweg gestattet.
5lit. a oder b. Eine solche Anordnung ist auf das zeitlich und örtlich unbedingt erforderliche Ausmaß zu beschränken und nach Wegfall des Grundes für die Anordnung unverzüglich wieder aufzuheben.
2. Die Ausnahme gemäß § 50.01 Z 3 lit. b gilt nicht auf Treppelwegen, auf denen das Radfahren durch schifffahrtspolizeiliche WeisungAnordnung verboten ist.
63. Die Ausnahme gemäß § 50.01 Z 3 lit. ce gilt nur für Fahrten zwischen dem Gültigkeitsbereich der Fischereiausübungsberechtigung und dem nächsten öffentlichen Verkehrsweg.
7. Inhabern eines Privatrechtstitels für das Fahren oder Reiten auf Treppelwegen ist über Antrag auf baulich geeigneten Abschnitten von Treppelwegen, auf denen das Rollschuhfahren bzw. Inline-Skaten u. ä. durch die Bundeswasserstraßenverwaltung eine Bescheinigung auszustellen, aus der zeitlicher und örtlicher Umfang der Berechtigung ersichtlich sind.
8schifffahrtspolizeiliche Anordnung ausdrücklich erlaubt ist.
4. Die jeweils örtlich zuständigen Organe der Bundeswasserstraßenverwaltung sind ermächtigt, die Weisung Ausnahmen gemäß Z 5 durch Anbringung einer Zusatztafel mit der Aufschrift „Radfahren verboten“ unter dem Tafelzeichen gemäß § 50.01 zu erteilen. Der Zeitpunkt der Anbringung bzw. der Entfernung der Zusatztafel ist in einem Aktenvermerk (§ 16 AVG) festzuhalten.
9. Die Weisung gemäß Z 5 kann im Interesse der Sicherheit der Schifffahrt oder von Personen insbesondere dann erteilt werden, wenn eine gefahrlose Benützung des Treppelweges durch Radfahrer
a) auf Grund des baulichen Zustandes des Treppelweges,
b) auf Grund von Elementarereignissen (zB Z 3 gelten nicht
a) bei Schneelage oder vereister Fahrbahn;
b) bei Hochwasser oder dessen Folgen) oder
c) wegen Maßnahmen zur Regulierung und Instandhaltung der Wasserstraße nicht möglich ist.
10. Die Benützer der Treppelwege haben Weisungen, die ihnen von Schifffahrtsaufsichtsorganen im Interesse der Schifffahrt erteilt werden, zu befolgen;
c) im Bereich von Sediment- oder Schwemmgutablagerungen in Folge von Hochwasser;
d) im Bereich von Windbruch.