Bundesgesetz über die Niederlassung und den Aufenthalt in Österreich (Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz – NAG)
[CELEX-Nr.: 31964L0221, 32001L0051, 32003L0086, 32003L0109, 32004L0038, 32004L0081, 32004L0082, 32004L0083, 32004L0114]
Der Nationalrat hat beschlossen:
Inhaltsverzeichnis1. TEIL: ALLGEMEINER TEIL1. Hauptstück: Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
§ 1 | Geltungsbereich
§ 2 | Begriffsbestimmungen
Hauptstück: Behördenzuständigkeiten
§ 3 | Sachliche Zuständigkeit
§ 3a. | Revision
§ 3b. | Aussetzung des Verfahrens
§ 4 | Örtliche Zuständigkeit im Inland
§ 5 | Örtliche Zuständigkeit im Ausland
§ 6 | Nationale Kontaktstelle
§ 7 | Dezentrale Informationszentren
Hauptstück: Aufenthalts- und Niederlassungsberechtigungen
§ 8 | Arten und Form der Aufenthaltstitel
§ 9. | Dokumentation des unionsrechtlichen Aufenthaltsrechts
§ 10. | Ungültigkeit und Gegenstandslosigkeit von Aufenthaltstiteln und Dokumentationen des unionsrechtlichen Aufenthaltsrechts
Hauptstück: Allgemeine Voraussetzungen
§ 11 | Allgemeine Voraussetzungen für einen Aufenthaltstitel
§ 12 | Quotenpflichtige Niederlassung
§ 13 | Niederlassungsverordnung
(Anm.: §§ 14 bis 16 und das 5. Hauptstück samt §§ 17 und 18 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 68/2017)
Hauptstück: Verfahren
§ 19 | Allgemeine Verfahrensbestimmungen
§ 19a. | Entscheidungsfrist
§ 20 | Gültigkeitsdauer von Aufenthaltstiteln
§ 21 | Verfahren bei Erstanträgen
§ 21a. | Nachweis von Deutschkenntnissen
§ 22 | Verfahren zur erstmaligen Erteilung eines Aufenthaltstitels bei Berufsvertretungsbehörden im Ausland
§ 23. | Verfahren bei Inlandsbehörden
§ 24 | Verlängerungsverfahren
§ 25 | Verfahren im Fall des Fehlens von Erteilungsvoraussetzungen für die Verlängerung eines Aufenthaltstitels
§ 26 | Zweckänderungsverfahren
§ 27. | Niederlassungsrecht von Familienangehörigen
§ 28. | Rückstufung und Entziehung eines Aufenthaltstitels
§ 29 | Mitwirkung des Fremden
§ 30. | Aufenthaltsehe, Aufenthaltspartnerschaft und Aufenthaltsadoption
§ 30a. | Zwangsehe und Zwangspartnerschaft
§ 31 | Rahmenbedingungen
§ 32 | Selbständige Erwerbstätigkeit
§ 33 | Unselbständige Erwerbstätigkeit
Hauptstück: Verarbeiten personenbezogener Daten
§ 34 | Allgemeines
§ 35 | Verarbeitung erkennungsdienstlicher Daten
§ 36 | Zentrale Verfahrensdatei
§ 37 | Mitteilungs- und Mitwirkungspflichten
§ 38. | Internationaler und unionsrechtlicher Datenverkehr
§ 39 | Zulässigkeit der Verarbeitung der Daten des Zentralen Melderegisters
§ 40 | Niederlassungsregister
TEIL: BESONDERER TEIL1. Hauptstück: Niederlassung von Drittstaatsangehörigen
§ 41. | Aufenthaltstitel „Rot-Weiß-Rot – Karte“
§ 41a. | Aufenthaltstitel „Rot-Weiß-Rot – Karte plus“
§ 42. | Aufenthaltstitel „Blaue Karte EU“
§ 43. | „Niederlassungsbewilligung“
§ 43a. | „Niederlassungsbewilligung – Künstler“
§ 43b. | „Niederlassungsbewilligung – Sonderfälle unselbständiger Erwerbstätigkeit“
§ 43c. | „Niederlassungsbewilligung – Forscher“
§ 43d. | Aufnahmevereinbarung
§ 44. | „Niederlassungsbewilligung – ausgenommen Erwerbstätigkeit“
§ 44a. | Besondere Verfahrensbestimmungen
(Anm.: § 44b aufgehoben durch BGBl. I Nr. 87/2012)
§ 45. | Aufenthaltstitel „Daueraufenthalt – EU“
§ 46 | Bestimmungen über die Familienzusammenführung
§ 46a. | Besondere Fälle der Familienzusammenführung
Hauptstück: Familienangehörige und andere Angehörige von dauernd in Österreich wohnhaften Zusammenführenden
§ 47 | Aufenthaltstitel „Familienangehöriger“ und „Niederlassungsbewilligung – Angehöriger“
(Anm.: § 48 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 68/2013)
Hauptstück: Niederlassung von langfristig aufenthaltsberechtigten oder hochqualifizierten Drittstaatsangehörigen aus anderen Mitgliedstaaten und ihren Familienangehörigen
§ 49. | Drittstaatsangehörige mit einem Aufenthaltstitel „Daueraufenthalt – EU“ eines anderen Mitgliedstaates
§ 50. | Familienangehörige mit einem Aufenthaltstitel „Daueraufenthalt – EU“ eines anderen Mitgliedstaates (Anm.: Familienangehörige von Drittstaatsangehörigen mit einem Aufenthaltstitel „Daueraufenthalt – EU” eines anderen Mitgliedstaates)
§ 50a. | Drittstaatsangehörige mit einem Aufenthaltstitel „Blaue Karte EU“ eines anderen Mitgliedstaates und deren Familienangehörige
Hauptstück: Unionsrechtliches Aufenthaltsrecht
§ 51. | Unionsrechtliches Aufenthaltsrecht von EWR-Bürgern für mehr als drei Monate
§ 52. | Aufenthaltsrecht für Angehörige von EWR-Bürgern
§ 53. | Anmeldebescheinigung
§ 53a. | Bescheinigung des Daueraufenthalts von EWR-Bürgern
§ 54. | Aufenthaltskarten für Angehörige eines EWR-Bürgers
§ 54a. | Daueraufenthaltskarten
§ 55. | Nichtbestehen, Fortbestand und Überprüfung des Aufenthaltsrechts für mehr als drei Monate
§ 56 | Sonderfälle der Niederlassung von Angehörigen von EWR-Bürgern
§ 57 | Schweizer Bürger und deren Angehörige sowie Angehörige von Österreichern
§ 57a. | Verordnungsermächtigung zur Durchführung eines Austrittsabkommens gemäß Art. 50 EUV
Hauptstück: Aufenthaltsbewilligungen
§ 58 | Unternehmensintern transferierte Arbeitnehmer („ICT“)
§ 58a. | Drittstaatsangehörige mit einem Aufenthaltstitel „ICT“ eines anderen Mitgliedstaates
§ 59 | Betriebsentsandte
§ 60 | Selbständige
§ 61. | Drittstaatsangehörige mit einem Aufenthaltstitel „Forscher“ eines anderen Mitgliedstaates
§ 62 | Sonderfälle unselbständiger Erwerbstätigkeit
§ 63 | Schüler
§ 64. | Studenten
§ 65. | Inhaber eines Aufenthaltstitels „Daueraufenthalt – EU“ eines anderen Mitgliedstaates
§ 66 | Sozialdienstleistende
§ 67. | Freiwillige
§ 68. | Grenzgänger
§ 69. | Familiengemeinschaft
(Anm.: § 69a aufgehoben durch BGBl. I Nr. 87/2012)
Hauptstück: Zertifizierung von Einrichtungen
§ 70 | Zertifizierte nichtschulische Bildungseinrichtung
§ 71 | Zertifizierte Forschungseinrichtung
§ 72. | Entfallen (Anm.: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 29/2009
Hauptstück samt §§ 73 bis 75 und die Überschrift des 8. Hauptstückes sowie § 76 aufgehoben durch Art. 5 Z 7, BGBl. I Nr. 87/2012)
TEIL: STRAF-, SCHLUSS- UND ÜBERGANGSBESTIMMUNGEN
§ 77 | Strafbestimmungen
(Anm.: § 78 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 68/2013)
§ 79 | Sprachliche Gleichbehandlung
§ 80 | Verweisungen
§ 81 | Übergangsbestimmungen
§ 82 | In-Kraft-Treten
§ 83 | Vollziehung