3 Kriegsopferversorgung - Rentenanpassung für 2005

No longer in force
(1)

§ 3. Die gemäß § 11 Abs. 1 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 aus den Hundertsätzen des Betrages der Grundrente für erwerbsunfähige Schwerbeschädigte errechneten und gerundeten Grundrentenbeträge werden wie folgt festgestellt:

bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von

30 vH mit … 86,00 Euro

40 vH mit … 129,10 Euro

50 vH mit … 172,10 Euro

60 vH mit … 215,10 Euro

70 vH mit … 258,10 Euro

80 vH mit … 344,20 Euro

(2)

Die gemäß § 11a Abs. 4 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957

aus den Hundertsätzen des Betrages der Grundrente für

erwerbsunfähige Schwerbeschädigte errechneten und gerundeten

Schwerstbeschädigtenzulagen werden wie folgt festgestellt:

bei einer Summe von mindestens

130 mit … 129,10 Euro

160 mit … 172,10 Euro

190 mit … 215,10 Euro

220 mit … 258,10 Euro

250 mit … 301,10 Euro

280 mit … 344,20 Euro

(3)

Der gemäß § 35 Abs. 2 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 aus dem Hundertsatz des Betrages der Grundrente für erwerbsunfähige Schwerbeschädigte errechnete und gerundete Grundrentenbetrag wird mit 172,10 Euro festgestellt.