1 EG-K

Geltungsbereich

No longer in forcecited 3×
(1)

§ 1. Diesem Bundesgesetz unterliegen ortsfeste Anlagen bestehend aus

1.

Dampfkesseln, die mit gasförmigen, flüssigen oder festen Brennstoffen befeuert werden oder denen durch heiße Abgase Wärme zugeführt wird (Abhitzekessel) oder

2.

Gasturbinen mit einer Brennstoffwärmeleistung von 50 MW oder mehr,

und anderen unmittelbar damit verbundenen Einrichtungen, die mit den Dampfkesseln oder Gasturbinen in einem technischen Zusammenhang stehen, und die Auswirkungen auf die Emissionen und die Umweltverschmutzung haben können.

(2)

Ausgenommen vom Geltungsbereich sind Anlagen, deren Emissionen nicht an die Umwelt abgegeben, sondern zur Gänze in ein Produktionsverfahren geleitet werden.

(3)

Münden die Verbrennungsgaszüge mehrerer Dampfkessel oder Gasturbinen, die im Regelfall gleichzeitig in Betrieb stehen, in einen gemeinsamen Schornstein, der auch mehrere Züge umfassen kann, oder stehen mehrere im Regelfall gleichzeitig in Betrieb stehende Dampfkessel oder Gasturbinen eines Betriebes in einem engen räumlichen Zusammenhang, so gelten diese grundsätzlich als zu einer einzigen Anlage gehörend.

(4)

Dieses Bundesgesetz regelt den Betrieb von Anlagen hinsichtlich

1.

der Vermeidung und, sofern dies nicht möglich ist, der Verminderung von Emissionen in Luft, Wasser und Boden, um ein hohes Schutzniveau für Mensch und Umwelt insgesamt zu erreichen und

2.

der Verhütung schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen und der Begrenzung der Unfallfolgen für Mensch und Umwelt, um auf abgestimmte und wirksame Weise ein hohes Schutzniveau zu gewährleisten.

  • Emissionsmessverordnung-Luft – EMV-L1Law

    § 1. Mit dieser Verordnung werden Festlegungen für Messungen der von Anlagen gemäß § 1 EG-K ausgehenden Emissionen in die Luft getroffen. Diese Verordnung gilt nicht für Anlagen, die in den Geltungsbereich der …

  • Abfallverbrennungsverordnung2Law

    … gewerbliche Betriebsanlagen gemäß § 74 Abs. 1 GewO 1994, 3. Dampfkessel und Gasturbinen gemäß § 1 Abs. 1 Z 1 und 2 EG-K, in denen feste oder flüssige Abfälle verbrannt oder mitverbrannt werden. (1a) Diese Verordnung gilt nicht für …

  • Besondere Genehmigungsvorschriften für Anlagen mit einer elektrischen Nennleistung von 3…1Law

    § 1. (1) Diese Verordnung gilt für Anlagen gemäß § 1 Abs. 1 EG-K mit einer elektrischen Nennleistung von 300 MW oder mehr, einschließlich der damit unmittelbar verbundenen Einrichtungen, deren erste Errichtung nach dem 25. Juni 2009 …