§ 2. Der Bundesminister für Gesundheit und Frauen hat mit Verordnung ein Verzeichnis der validierten Alternativmethoden, die für die Erfüllung der Anforderungen des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes – LMSVG und der aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Verordnungen an kosmetische Mittel, zur Verfügung stehen und nicht gemäß § 3 Abs. 4 und 5 der Chemikalienverordnung 1999 kundgemacht sind, nach Maßgabe entsprechender Veröffentlichungen durch die Europäische Kommission, zu erlassen.
2 Verbot des In-Verkehr-Bringens von kosmetischen Mitteln
Veröffentlichung eines Verzeichnisses validierter Alternativmethoden für kosmetische Mit…Law
… über die Veröffentlichung eines Verzeichnisses validierter Alternativmethoden für kosmetische Mittel Auf Grund des § 2 des Bundesgesetzes über das Verbot des In-Verkehr-Bringens von kosmetischen Mitteln, die im Tierversuch überprüft …
Changed on 21 Jan 2006
§ 2. Der Bundesminister für Gesundheit und Frauen hat mit Verordnung ein Verzeichnis der validierten Alternativmethoden, die für die Erfüllung der Anforderungen des Lebensmittelgesetzes 1975 Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes – LMSVG und der aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Verordnungen an kosmetische Mittel, zur Verfügung stehen und nicht gemäß § 3 Abs. 4 und 5 der Chemikalienverordnung 1999 kundgemacht sind, nach Maßgabe entsprechender Veröffentlichungen durch die Europäische Kommission, zu erlassen.
- 21 Jan 2006 – 12 Aug 2014earlier wording
- 16 Nov 2004 – 21 Jan 2006earlier wording