3 Kriegsopferversorgung - Rentenanpassung für 2004

No longer in force
(1)

§ 3. Die gemäß § 11 Abs. 1 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 aus den Hundertsätzen des Betrages der Grundrente für erwerbsunfähige Schwerbeschädigte errechneten und gerundeten Grundrentenbeträge werden wie folgt festgestellt:

bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von

30 vH mit … 84,80 €

40 vH mit … 127,10 €

50 vH mit … 169,50 €

60 vH mit … 211,90 €

70 vH mit … 254,30 €

80 vH mit … 339,00 €

(2)

Die gemäß § 11a Abs. 4 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957

aus den Hundertsätzen des Betrages der Grundrente für

erwerbsunfähige Schwerbeschädigte errechneten und gerundeten

Schwerstbeschädigtenzulagen werden wie folgt festgestellt:

bei einer Summe von mindestens

130 mit … 127,10 €

160 mit … 169,50 €

190 mit … 211,90 €

220 mit … 254,30 €

250 mit … 296,70 €

280 mit … 339,00 €

(3)

Der gemäß § 35 Abs. 2 des Kriegsopferversorgungsgesetzes 1957 aus dem Hundertsatz des Betrages der Grundrente für erwerbsunfähige Schwerbeschädigte errechnete und gerundete Grundrentenbetrag wird mit 169,50 € festgestellt.