1 Klassen-Verordnung

Begriffsbestimmungen

No longer in force

§ 1. Im Sinne dieser Verordnung gelten als:

1.

“Klassen-Richtlinie”: Richtlinie 94/57/EG des Rates über gemeinsame Vorschriften und Normen für Schiffsüberprüfungs- und -besichtigungsorganisationen und die einschlägigen Maßnahmen der Seebehörden, ABl. Nr. L 319 vom 12. Dezember 1994, S 20, in der Fassung der Richtlinie 2001/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 94/57/EG des Rates über gemeinsame Vorschriften und Normen für Schiffsüberprüfungs- und -besichtigungsorganisationen und die einschlägigen Maßnahmen der Seebehörden, ABl. Nr. L 19 vom 22. Jänner 2002,

S 9;

2.

“Klassifikationsgesellschaft”: eine Schiffsüberprüfungs- und -besichtigungsorganisation, die Sicherheitsüberprüfungen gemäß der Klassen-Richtlinie vornimmt;

3.

“Leistungsnachweis über Sicherheit und Verschmutzungsverhütung”: Daten und Berichte über Sicherheit und Verschmutzungsverhütung hinsichtlich der von einer Klassifikationsgesellschaft klassifizierten Schiffe, die dem Sekretariat der am 26. Jänner 1992 in Paris unterzeichneten Vereinbarung über die Hafenstaatkontrolle (Pariser Vereinbarung) aufgrund der Richtlinie 95/21/EG des Rates zur Durchsetzung internationaler Normen für die Schiffssicherheit, die Verhütung von Verschmutzung und die Lebens- und Arbeitsbedingungen an Bord von Schiffen, die Gemeinschaftshäfen anlaufen und in Hoheitsgewässern der Mitgliedstaaten fahren (Hafenstaatkontrolle), ABl. Nr. L 157, S 1, von den Mitgliedstaaten der Europäischen Union übermittelt werden, sowie Daten und Berichte über das Unfallgeschehen der von einer Klassifikationsgesellschaft klassifizierten Schiffe.

  • celex=31994L0057
  • celex=31995L0021
  • celex=32001L0105