I. Präambel
Ausgangslage und Motive; Zuständigkeit des Förderungsgebers und Zielsetzungen der Sonderrichtlinie; sofern Länderkompetenzen berührt sind:
hinreichende Begründung, warum (zusätzlich) eine Bundesförderung gewährt werden soll; Darstellung der Übereinstimmung mit den horizontalen Vorgaben (EU-Beihilfenrecht, Gender Mainstreaming, ...)
II
II. Rechtsgrundlagen
Nationale Rechtsgrundlagen; EU-rechtliche Rechtsgrundlagen
III. Ziele
Darstellung der konsistentenStrategische und operative Ziele und der Zielhierarchie; operative (möglichst quantifizierte) Teilziele zwecks späterer ; Indikatoren; Evaluierung, Angabe von Indikatoren, Definition von Schlüsselbegriffen (zB “Innovation”)
III. Förderungsart und -höhe, förderbare Ausgaben
IV. Förderungsgegenstand, Förderungswerber, Förderungsart und –höhe
Beschreibung der förderbaren Leistung und der Förderungswerber; Anführung der Förderungsart gemäß § 1; allenfalls auch deren Kombination (financial engineering), (differenzierte) ; Förderungshöhe mit allfälligen Maximal- bzw. Minimalbeträgen, Katalog der förderbaren und nicht förderbaren Kosten
IV. Objektive Rahmenbedingungen der Sonderrichtlinie
rechtliche: Konformität mit EU-Vorschriften, Gleichbehandlung udgl. organisatorische: Art der Koordinierung bei Mehrfachförderung
V. Spezifische Voraussetzungen für die Gewährung der Förderung
Förderungswerber:
V. Förderungsvoraussetzungen
Befähigung, zumutbare Eigenleistung, Auskunftspflichten, Datenschutz
BeschreibungGesamtfinanzierung
VI. Förderbare Kosten
Katalog der förderbaren Leistung: (technische und finanzielle) Nachhaltigkeit, Folgekosten
VIund nicht förderbaren Kosten
VII. Verfahren
Allfällige Abwicklungsstelle; Ansuchen, Prüfung der Voraussetzungen, Entscheidung und Gewährung,; Förderungsanbot/Förderungsvertrag, (Teil-)Zahlungen, Abrechnung; Inhalt des Förderungsvertrages (insbesondere Teilzahlungen, Abrechung, Prüfungen, EvaluierungEvaluierungen, Melde- und Berichtspflichten des Förderungsnehmers, Rückforderungsgründe, Auskunftspflichten, Datenschutz, Verzinsung, Gerichtsstand
VII)
VIII. Geltungsdauer, Übergangs- und Schlussbestimmungen