1 Anforderungen an Medizinprodukte

Geltungsbereich

No longer in force
(1)

§ 1. Diese Verordnung regelt genaue Vorgangsweisen und Spezifikationen im Hinblick auf die Risken der Übertragung von transmissiblen spongiformen Enzephalopathien (TSE) auf Patientinnen und Patienten oder andere Personen unter normalen Verwendungsbedingungen durch Medizinprodukte gemäß § 2 Abs. 1 Medizinproduktegesetz, die unter Verwendung von abgetötetem tierischen Gewebe oder von abgetöteten Erzeugnissen, die aus tierischem Gewebe gewonnen wurden, hergestellt werden.

(2)

Diese Verordnung gilt für tierisches Gewebe der Tierarten Rinder, Schafe und Ziegen sowie von Hirschen, Elchen, Nerzen und Katzen.

(3)

Werden bei der Herstellung von Medizinprodukten Collagene, Gelatine oder Talg verwendet, so müssen diese zumindest die Anforderungen für die Eignung zum menschlichen Verzehr erfüllen.

(4)

Diese Verordnung gilt nicht für Medizinprodukte gemäß Absatz 1, die nicht dazu bestimmt sind, mit dem menschlichen Körper in Berührung zu kommen oder die dazu bestimmt sind, nur mit unversehrter Haut in Berührung zu kommen.

(5)

Diese Verordnung gilt nicht für aktive implantierbare Medizinprodukte und In-vitro-Diagnostika.