§ 80. Soweit nicht anderes angeordnet ist, sind Entscheidungen nach der Exekutionsordnung zu vollstrecken.
80 AußStrG
Exekution
OGH 08.05.2008, 3Ob44/08dDecision
… Im außerstreitigen Verfahren fehlt eine den §§ 490, 513 ZPO vergleichbare gesetzliche Regelung. § 80 AußStrG ordnet nur an, dass Entscheidungen nach der EO zu vollstrecken sind. Danach wäre für die Erteilung von Rechtskraft- und …
8 May 2008 · JJT_20080508_OGH0002_0030OB00044_08D0000_000
OGH 30.11.2006, 3Ob174/06vDecision
… einer gerichtlichen (oder gerichtlich genehmigten) Regelung des Rechts auf persönlichen Verkehr - als Ausnahme von § 80 leg. cit. - eine Vollstreckung nach der Exekutionsordnung (EO) ausgeschlossen. Vielmehr hat das Gericht auf Antrag …
30 Nov 2006 · JJT_20061130_OGH0002_0030OB00174_06V0000_000
OGH 02.02.2022, 6Ob148/21iDecision
… Diese Grundsätze gelten auch im Außerstreitverfahren (vgl § 80 AußStrG; 5 Ob 41/09d).
2 Feb 2022 · JJT_20220202_OGH0002_0060OB00148_21I0000_000
OGH 03.09.2008, 3Ob147/08aDecision
… § 79 dieses Gesetzes regelt die Durchsetzung von Entscheidungen mit den im Abs 2 aufgezählten Zwangsmitteln. § 80 AußStrG bestimmt, dass die Entscheidungen nach der EO zu vollstrecken sind, soweit nichts anderes angeordnet ist. Die …
3 Sep 2008 · JJT_20080903_OGH0002_0030OB00147_08A0000_000