90 SeilbG 2003

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§ 90. Auf Antrag des Seilbahnunternehmens hat die Behörde die vorübergehende oder dauernde Einstellung einer öffentlichen Seilbahn zu bewilligen, wenn die Weiterführung dem Seilbahnunternehmen auf Grund der nicht mehr vorhandenen Wirtschaftlichkeit der Anlage oder auf Grund des Fehlens des Verkehrsbedürfnisses nicht mehr zugemutet werden kann. Vor der Entscheidung sind die Gemeinden anzuhören, deren örtlicher Wirkungsbereich berührt wird.

  • VwGH 21.10.2011, 2009/03/0009Decision

    21 Oct 2011 · JWT_2009030009_20111021X00

  • VwGH Rechtssatz, 2009/03/0009Decision

    21 Oct 2011 · JWR_2009030009_20111021X05

  • VwGH Rechtssatz, 2009/03/0009Decision

    … (nämlich den in § 40 SeilbG 2003 Genannten), fehlt eine derartige Festlegung hinsichtlich eines Verfahrens nach § 90 SeilbG 2003.

    21 Oct 2011 · JWR_2009030009_20111021X01

  • VwGH Rechtssatz, 2009/03/0009Decision

    Hinsichtlich des Verfahrens nach § 90 SeilbG 2003 wird im SeilbG 2003 nicht explizit geregelt, wer Parteistellung hat. § 90 SeilbG 2003 legt fest, dass die Einstellung einer öffentlichen Seilbahn - über Antrag des Seilbahnunternehmens …

    21 Oct 2011 · JWR_2009030009_20111021X04