§ 90. Auf Antrag des Seilbahnunternehmens hat die Behörde die vorübergehende oder dauernde Einstellung einer öffentlichen Seilbahn zu bewilligen, wenn die Weiterführung dem Seilbahnunternehmen auf Grund der nicht mehr vorhandenen Wirtschaftlichkeit der Anlage oder auf Grund des Fehlens des Verkehrsbedürfnisses nicht mehr zugemutet werden kann. Vor der Entscheidung sind die Gemeinden anzuhören, deren örtlicher Wirkungsbereich berührt wird.
90 SeilbG 2003
VwGH 21.10.2011, 2009/03/0009Decision
21 Oct 2011 · JWT_2009030009_20111021X00
VwGH Rechtssatz, 2009/03/0009Decision
21 Oct 2011 · JWR_2009030009_20111021X05
VwGH Rechtssatz, 2009/03/0009Decision
… (nämlich den in § 40 SeilbG 2003 Genannten), fehlt eine derartige Festlegung hinsichtlich eines Verfahrens nach § 90 SeilbG 2003.
21 Oct 2011 · JWR_2009030009_20111021X01
VwGH Rechtssatz, 2009/03/0009Decision
Hinsichtlich des Verfahrens nach § 90 SeilbG 2003 wird im SeilbG 2003 nicht explizit geregelt, wer Parteistellung hat. § 90 SeilbG 2003 legt fest, dass die Einstellung einer öffentlichen Seilbahn - über Antrag des Seilbahnunternehmens …
21 Oct 2011 · JWR_2009030009_20111021X04
Changed on 1 Dec 2018
§ 90. Auf Antrag des Seilbahnunternehmens hat die Behörde die vorübergehende oder dauernde Einstellung einer öffentlichen Seilbahn zu bewilligen, wenn die Weiterführung dem Seilbahnunternehmen auf Grund der wirtschaftlichen Situation nicht mehr zugemutet werden kann und eine Weiterführung durch ein anderes Unternehmen vorhandenen Wirtschaftlichkeit der Anlage oder auf Grund des Fehlens des Verkehrsbedürfnisses nicht zu erwarten istmehr zugemutet werden kann. Vor der Entscheidung sind die Gemeinden anzuhören, deren örtlicher Wirkungsbereich berührt wird.
- 1 Dec 2018 – todayin force
- 22 Nov 2003 – 1 Dec 2018earlier wording