§ 119. Soweit in diesem Gesetz personenbezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise.
119 SeilbG 2003
Sprachliche Gleichbehandlung
Genehmigungsfreie Bauvorhaben bei Seilbahnen12Law
§ 1. (1) Diese Verordnung findet auf Seilbahnen gemäß §§ 2 und 119 Abs. 2 Seilbahngesetz 2003 (SeilbG 2003) Anwendung. (2) Der Anwendungsbereich dieser Verordnung bezieht sich gemäß § 18 Abs. 1 SeilbG 2003 auf nicht umfangreiche …
Seilbahnüberprüfungs-Verordnung 20131Law
… Verpflichtungen werden von dieser Verordnung nicht berührt. (2) Seilbahnen im Sinne dieser Verordnung sind die in den §§ 2 und 119 Abs. 2 SeilbG 2003 genannten Anlagen, mit Ausnahme der unter diesen Begriff fallenden Materialseilbahnen …
VwGH 30.06.2015, 2013/03/0045Decision
1. Die für den gegenständlichen Fall relevanten §§ 6, 51, 119, 120 und 121 SeilbG 2003 in der Stammfassung BGBl I Nr 103/2003, § 117 SeilbG 2003 in der Fassung der Novelle BGBl I Nr 59/2006, §§ 2, 52 und 110 SeilbG 2003 in der …
30 Jun 2015 · JWT_2013030045_20150630X00
… a und Z 2 lit. b sublit. ba Seilbahngesetz 2003 oder einer Seilbahn gemäß § 119 Abs. 2 Seilbahngesetz 2003, BGBl. I Nr. 103/2003 auftreten, soweit diese in die Zuständigkeit des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie …
Changed on 1 Dec 2018
§ 119. (1) Die zum Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens dieses Bundesgesetzes für bereits in Betrieb befindliche Seilbahnen erteilten Konzessionen, Genehmigungen, Bewilligungen und Berechtigungen gelten als solche nach Soweit in diesem Bundesgesetz und bleiben aufrecht.
(2) Seilbahnanlagen, die zum Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens dieses Bundesgesetzes in Betrieb stehen oder für die bereits eine Baugenehmigung auf Grundlage des Eisenbahngesetztes 1957 erteilt wurde, gelten weiterhin als Seilbahnanlagen nach diesem Bundesgesetz, auch wenn sie nicht mehr unter den Seilbahnbegriff gemäß § 2 fallenGesetz personenbezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise.
- 1 Dec 2018 – todayin force
- 22 Nov 2003 – 1 Dec 2018earlier wording