31 VPB-V

Umfang der Prüfung für Betriebsleiter

No longer in force

§ 31. Die Prüfung hat sich für Betriebsleiter auf folgende

Rechtsvorschriften zu erstrecken:

1.

bei Bergbaubetrieben mit überwiegend Aufsuchungstätigkeiten,

Gewinnungstätigkeiten, Speichertätigkeiten:

a)

das Mineralrohstoffgesetz, die Bestimmungen über das Bergbauberechtigungswesen jedoch nur in Grundzügen,

b)

die wichtigsten Bestimmungen der verfahrensrechtlichen Vorschriften,

c)

die nach Betriebsart und Bergbauzweig in Betracht kommenden Vorschriften über durchzuführende Schutzmaßnahmen,

d)

die nicht unter lit. c fallenden wichtigsten auf dem Mineralrohstoffgesetz beruhenden Verordnungen;

2.

bei Bergbaubetrieben mit überwiegend anderen als unter Z 1 angeführten Tätigkeiten:

a)

das Mineralrohstoffgesetz ohne die das Bergbauberechtigungswesen betreffenden Bestimmungen,

b)

die wichtigsten Bestimmungen der verfahrensrechtlichen Vorschriften,

c)

die für die betreffende Betriebsart je nach Bergbauzweig in Betracht kommenden Vorschriften über durchzuführende Schutzmaßnahmen,

d)

die nicht unter lit. c fallenden wichtigsten auf dem Mineralrohstoffgesetz beruhenden Verordnungen.

  1. 1 Jan 2003 – 13 Sep 2011earlier wording