3 HFKW-FKW-SF6-V

Teilfluorierte Kohlenwasserstoffe (HFKW), vollfluorierte Kohlenwasserstoffe (FKW) und Schwefelhexafluorid (SF6)

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§ 3. Die Verwendung und das Inverkehrbringen (§ 2 Z 4 ChemG 1996) von teilfluorierten Kohlenwasserstoffen (HFKW), vollfluorierten Kohlenwasserstoffen (FKW) und Schwefelhexafluorid (SF6) sowie von solche Stoffe enthaltenden Produkten, Geräten und Anlagen ist zulässig, soweit in den §§ 7 und 8 in bestimmten Teilanwendungsbereichen die Zulässigkeit nicht an die Einhaltung bestimmter Voraussetzungen gebunden ist.

  • VfGH 09.06.2005, V87/04Decision

    Gemäß §3 der Verordnung ist die Verwendung von HFKW ua. "zulässig, soweit in den §§4 bis 17 in bestimmten Teilanwendungsbereichen die Zulässigkeit nicht an die Einhaltung bestimmter Voraussetzungen gebunden ist".

    9 Jun 2005 · JFT_09949391_04V00087_00

  • VfGH 01.12.2005, V43/04; V87/04Decision

    1.2. Gemäß §3 dieser Verordnung ist die Verwendung von HFKW ua. "zulässig, soweit in den §§4 bis 17 in bestimmten Teilanwendungsbereichen die Zulässigkeit nicht an bestimmte Voraussetzungen gebunden ist".

    1 Dec 2005 · JFT_09948799_04V00043_00