45 MMHmG

Berufsausübung als Heilmasseur

In forcesince 3 Aug 2017cited 12×

§ 45. Eine Berufsausübung als Heilmasseur darf

1.

freiberuflich oder

2.

im Rahmen eines Dienstverhältnisses zu einem Rechtsträger einer Krankenanstalt oder Kuranstalt oder

3.

im Rahmen eines Dienstverhältnisses zu einem Rechtsträger einer sonstigen unter ärztlicher Leitung oder Aufsicht stehenden Einrichtung, die der Vorbeugung, Feststellung oder Heilung von Krankheiten oder der Betreuung pflegebedürftiger Menschen dienen oder

4.

einem freiberuflich tätigen Arzt, einer Gruppenpraxis, einer Primärversorgungseinheit oder

5.

im Rahmen eines Dienstverhältnisses zu einem freiberuflich tätigen diplomierten Physiotherapeuten

erfolgen.

The 10 that are cited most themselves, of 12.

  • VfGH 10.10.2008, G257/07Decision

    Der Antrag auf Aufhebung des §45 des Bundesgesetzes über die Berufe und die Ausbildungen zum medizinischen Masseur und zum Heilmasseur (Medizinischer Masseur- und Heilmasseurgesetz - MMHmG), BGBl. I Nr. 169/2002, wird zurückgewiesen.

    10 Oct 2008 · JFT_09918990_07G00257_00

  • VfGH 30.09.2004, G21/04Decision

    Der Beruf des Heilmasseurs darf auch freiberuflich ausgeübt werden (§45 Z1 MMHmG). Die beabsichtigte Aufnahme der freiberuflichen Ausübung des Berufes des Heilmasseurs ist der örtlich zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde zu melden; …

    30 Sep 2004 · JFT_09959070_04G00021_00

  • VfGH 12.12.2006, B855/06Decision

    … tätig werden darf, ist er dennoch - eben wie der Arzt - als ein einen Gesundheitsberuf ausübender Freiberufler (vgl §45 Z1 MMHmG) anzusehen.

    12 Dec 2006 · JFT_09938788_06B00855_00

  • VwGH 29.10.2008, 2007/04/0015Decision

    … Überdies handle es sich bei der Tätigkeit des Heilmasseurs gemäß § 45 Abs. 1 MMHmG um eine freiberufliche Tätigkeit. Freiberuflich tätige Personen seien nicht Mitglied der Wirtschaftskammer.

    29 Oct 2008 · JWT_2007040015_20081029X00

  • VwGH 26.11.2025, Ro 2024/15/0015Decision

    … I Nr. 108/1997, des § 7 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Z 1 bis 7 des MTD-Gesetzes, BGBl. Nr. 460/1992 sowie § 45 Z 1 in Verbindung mit § 29 des Medizinischer Masseur- und Heilmasseurgesetzes, BGBl. I Nr. 169/2002, durchgeführt werden; …

    26 Nov 2025 · JWT_2024150015_20251126J00

  • VfGH 26.06.2024, G22/2024Decision

    … Deshalb beabsichtige die Antragstellerin zumindest zwei Heilmasseurinnen anzustellen. Jedoch sei es ihr durch §45 MMHmG untersagt, Heilmasseurinnen zu beschäftigen, weil diese nur freiberuflich oder im Rahmen eines Dienstverhältnisses …

    26 Jun 2024 · JFT_20240626_24G00022_00

  • VfGH 12.06.2020, G263/2019Decision

    … BGBl I Nr 108/1997, des §7 Abs1 in Verbindung mit §1 Z1 bis 7 des MTD-Gesetzes, BGBl Nr 460/1992 sowie §45 Z1 in Verbindung mit §29 des Medizinischer Masseur- und Heilmasseurgesetzes, BGBl I Nr 169/2002, durchgeführt werden; …

    12 Jun 2020 · JFT_20200612_19G00263_00

  • VfGH 23.09.2025, G181/2024Decision

    Die Antragstellerin behauptet die Verfassungswidrigkeit der §45, §46 Abs4 und §78 Abs1 Z3 Medizinischer Masseur- und Heilmasseurgesetz – MMHmG, BGBl I 169/2002, idF BGBl I 131/2017 (§45) bzw BGBl I 57/2008 (§46 Abs4) bzw BGBl I …

    23 Sep 2025 · JFT_20250923_24G00181_00

  • VfGH Rechtssatz, G181/2024Decision

    Das Vorbringen der Antragstellerin lässt die behaupteten Verfassungswidrigkeiten der §45, §46 Abs4 und §78 Abs1 Z3 MMHmG idF BGBl I 8/2016 als so wenig wahrscheinlich erkennen, dass ihr Antrag keine hinreichende Aussicht auf Erfolg …

    23 Sep 2025 · JFR_20250923_24G00181_01

  • VfGH Rechtssatz, G22/2024Decision

    … Die von der Antragstellerin behauptete Verfassungswidrigkeit könnte durch die von ihr begehrte Aufhebung von §45 MMHmG zur Gänze ebenso wie durch die von der Bundesregierung beantragte, enger gefasste Aufhebung vor diesem Hintergrund …

    26 Jun 2024 · JFR_20240626_24G00022_01