4 SanG

Allgemeine Pflichten

In forcesince 1 Jul 2002cited 5×
(1)

§ 4. Sanitäter haben ihre Tätigkeit ohne Ansehen der Person gewissenhaft auszuüben. Sie haben das Wohl der Patienten und der betreuten Personen nach Maßgabe der fachlichen und wissenschaftlichen Erkenntnisse und Erfahrungen zu wahren. Nötigenfalls ist ein Notarzt oder, wenn ein solcher nicht zur Verfügung steht, ein sonstiger zur selbständigen Berufsausübung berechtigter Arzt anzufordern.

(2)

Sanitäter haben sich tätigkeitsrelevant fortzubilden.

  • OGH 22.10.2025, 7Ob114/25bDecision

    … Sanitäter haben gemäß § 4 SanG ihre Tätigkeit ohne Ansehen der Person gewissenhaft auszuüben. Sie haben das Wohl der Patienten und der betreuten Personen nach Maßgabe der fachlichen und wissenschaftlichen Erkenntnisse und …

    22 Oct 2025 · JJT_20251022_OGH0002_0070OB00114_25B0000_000

  • OGH 27.08.2026, 1Ob78/26sDecision

    … auch dann akzeptiert werden muss, wenn sie fachlich nicht vertretbar ist (näher zu dem dann gebotenen Vorgehen nach § 4 Abs 1 SanG vgl Jochum in Resch/Wallner, Handbuch Medizinrecht4 [2026] XI. Berufsrecht der Sanitäter Rz 39 ff; vgl …

    27 Aug 2026 · JJT_20260827_OGH0002_0010OB00078_26S0000_000

  • OGH 08.06.2010, 4Ob56/10dDecision

    … sofern dies nicht im Auftrag einer dazu nach § 24 Abs 5 FSG iVm § 36 Abs 2 Z 1 FSG, §15 Abs 2 FSG-DV und § 23 Abs 1 Z 1 - 4 SanG befugten Institution erfolgt.

    8 Jun 2010 · JJT_20100608_OGH0002_0040OB00056_10D0000_000

  • VfGH 06.10.2020, G121/2019Decision

    … Abgrenzung des vom Wiener Rettungs- und Krankentransportgesetz erfassten und geregelten Krankentransport(dienst)es (§2 Abs2 und §4 Abs1 leg. cit.), ferner gegen die Bedarfsprüfung im Rahmen der Bewilligungspflicht nach §8 leg. cit.; …

    6 Oct 2020 · JFT_20201006_19G00121_00

  • VfGH 20.06.2018, G117/2017Decision

    … Rettungsdienstgesetzes 2009, LGBl 69/2009 idF 32/2017, lauten (die angefochtenen Wortfolgen sind hervorgehoben, wobei §4 Abs2 leg. cit. nicht den vom antragstellenden Gemeindeverband angegebenen Wortlaut enthält und daher nicht …

    20 Jun 2018 · JFT_20180620_17G00117_00