, HSWO 2001

No longer in force

Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur über die Wahl der Organe der Vertretung der Studierenden (Hochschülerschaftswahlordnung 2001 - HSWO 2001)

Auf Grund des § 48 des Bundesgesetzes über die Vertretung der Studierenden (Hochschülerschaftsgesetz 1998 - HSG 1998), BGBl. I Nr. 22/1999, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 18/2001, wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1.

Abschnitt

Einrichtung und Aufgaben der Wahlkommissionen

§ 1. Wahlkommissionen

§ 2. Zusammensetzung der Wahlkommission bei der Österreichischen

Hochschülerschaft

§ 3. Zusammensetzung der Wahlkommissionen bei den

Hochschülerschaften an den Universitäten

§ 4. Aufgaben der Vorsitzenden der Wahlkommissionen und der

Stellvertreterinnen und Stellvertreter

§ 5. Mitglieder der Wahlkommissionen

§ 6. Beobachterinnen und Beobachter in den Wahlkommissionen

§ 7. Umbildung der Wahlkommissionen

§ 8. Beschlusserfordernisse in den Wahlkommissionen

§ 9. Einberufung der Wahlkommissionen

§ 10. Niederschrift

§ 11. Unterkommissionen

§ 12. Unterkommissionen an den Bildungseinrichtungen gemäß § 1

Abs. 1 Z 3 bis 9 HSG 1998

§ 13. Aufgaben der Wahlkommissionen

§ 14. Verlautbarung der Wahltage

2.

Abschnitt

Wählerinnen- und Wählerverzeichnisse

§ 15. Erfassung der Wahlberechtigten

§ 16. Wählerinnen- und Wählerverzeichnisse

§ 17. Stichtag

§ 18. Einsprüche gegen die Wählerinnen- und Wählerverzeichnisse

3.

Abschnitt

Wahlvorschläge

§ 19. Wahlvorschläge

§ 20. Bezeichnung der wahlwerbenden Gruppen

§ 21. Kandidatinnen- und Kandidatenliste

§ 22. Zustimmungserklärungen

§ 23. Zustellungsbevollmächtigte Vertreterinnen und Vertreter

§ 24. Unterstützungserklärungen

§ 25. Kandidatur für Studienrichtungsvertretungen

§ 26. Prüfung und Verbesserung von Wahlvorschlägen und Kandidaturen

§ 27. Zurückziehung von Wahlvorschlägen und Kandidaturen

§ 28. Ungültige Wahlvorschläge und Kandidaturen

§ 29. Zulassung und Veröffentlichung der Wahlvorschläge

4.

Abschnitt

Durchführung der Wahlen

§ 30. Bekanntmachung der Wahlen

§ 31. Wahllokale

§ 32. Wahlzelle

§ 33. Leitung der Wahl und Beginn der Wahlhandlung

§ 34. Wahlkuverts

§ 35. Ausübung des Wahlrechts

§ 36. Feststellung der Identität und der Wahlberechtigung

§ 37. Stimmabgabe

§ 38. Abstimmungsverzeichnis

§ 39. Vermerk im Ausweis für Studierende

§ 40. Zweifelsfälle

§ 41. Amtlicher Stimmzettel

§ 42. Gültiger Stimmzettel

§ 43. Ungültiger Stimmzettel

§ 44. Prüfung der Stimmzettel und Stimmenzählung

§ 45. Beurkundung des Wahlvorganges

§ 46. Besondere Umstände

5.

Abschnitt

Wahlen an Akademien

§ 47. Wahl der Studiengangsvertretung

§ 48. Akademievertretung

6.

Abschnitt

Wahlergebnis

§ 49. Feststellung des Wahlergebnisses

§ 50. Zuweisung der Mandate

§ 51. Verlautbarung des Wahlergebnisses

§ 52. Verständigung der Gewählten

§ 53. Einsprüche gegen die Wahl der Bundesvertretung

§ 54. Einsprüche gegen die Wahlen der Universitätsvertretungen,

Fakultätsvertretungen und Studienrichtungsvertretungen

§ 55. Wahlwiederholung

7.

Abschnitt

Schlussbestimmungen

§ 56. Inkrafttreten

§ 57. Außerkrafttreten

Anlage 1 Niederschrift

Anlage 2 Wahlvorschlag

Anlage 3 Unterstützungserklärungen zum Wahlvorschlag

Anlage 4 Bekanntgabe der Kandidatur

Anlage 5 Abstimmungsverzeichnis

Anlage 6 Amtlicher Stimmzettel

Anlage 7 Amtlicher Stimmzettel (Studienrichtungsvertretung)

Anlage 8 Beurkundung des Wahlvorganges

Anlage 8-A Bundesvertretung der Studierenden

Anlage 8-B Universitätsvertretung der Studierenden

Anlage 8-C Fakultätsvertretung

Anlage 8-D Studienrichtungsvertretung

Anlage 9 Zuweisung der Mandate

Anlage 10 Zuweisung der Mandate (Studienrichtungsvertretung)

Anlage 11 Verständigung