§ 6. Durch diese Verordnung werden die Richtlinien 94/27/EG ABl. Nr. L 188 vom 22. Juli 1994 und 2004/96/EG ABl. Nr. L 301 vom 28. September 2004 in österreichisches Recht umgesetzt.
6 Nickelverordnung
No longer in force
- celex=31994R0027
Changed on 10 Sep 2005
§ 6. (1) Nickelhältige Gebrauchsgegenstände, die nicht dieser Durch diese Verordnung, jedoch den bisher geltenden Bestimmungen entsprechen, dürfen bis 20 werden die Richtlinien 94/27/EG ABl. Nr. L 188 vom 22. Juli 2000 in Verkehr gebracht und bis 20. Juli 2001 in Verkehr belassen werden.
(2) Nickelhältige Gebrauchsgegenstände, die nicht dieser Verordnung, jedoch den bisher geltenden Bestimmungen entsprechen und vor dem 20. Jänner 2000 in Verkehr gebracht wurden, dürfen bis zum Abbau der Bestände in Verkehr belassen werden1994 und 2004/96/EG ABl. Nr. L 301 vom 28. September 2004 in österreichisches Recht umgesetzt.
- 10 Sep 2005 – 26 May 2007earlier wording
- 8 Jul 2000 – 10 Sep 2005earlier wording