Einleitende Bemerkungen:
A. In § 16 Abs. 3 ist festgelegt, unter welchen Bedingungen der für das Inverkehrbringen einer Zubereitung Verantwortliche eine vertrauliche Behandlung fordern kann.
B. Um zu vermeiden, daß die vertrauliche Behandlung desselben Stoffes in verschiedenen Zubereitungen mehrmals geltend zu machen ist, genügt dann einmaliges Vorbringen, wenn eine Anzahl Zubereitungen
die gleichen gefährlichen Komponenten in gleichen Konzentrationsoberbereichen enthalten,
gleich eingestuft und gekennzeichnet sind,
gleichen Verwendungszwecken dienen.
Zur Geheimhaltung der chemischen Identität eines in solchen Zubereitungen verwendeten Stoffes ist ein und dieselbe Ersatzbezeichnung zu verwenden. Ferner müssen alle nachstehenden Informationen einschließlich des Namens oder der Handelsbezeichnung der einzelnen Zubereitungen vorgelegt werden.
C. Die in der Kennzeichnung benutzte Ersatzbezeichnung muß die gleiche sein wie unter Abschnitt 2 „Zusammensetzung/Angaben zu Bestandteilen“ des Anhangs F.
Dies setzt die Verwendung einer Ersatzbezeichnung voraus, die genügend Informationen über den Stoff liefert, um eine ungefährliche Handhabung der Zubereitung zu gewährleisten.
D. Bei Geltendmachung einer Ersatzbezeichnung hat der für das Inverkehrbringen der Zubereitung Verantwortliche zu berücksichtigen, daß die entsprechenden Informationen ausreichen müssen, damit gewährleistet ist, die erforderlichen Gesundheits- und Sicherheitsvorkehrungen am Arbeitsplatz zu treffen und die Risiken beim Umgang mit der Zubereitung auf ein Mindestmaß zu reduzieren.
Erforderliche Angaben für die Inanspruchnahme einer vertraulichen Behandlung
Gemäß § 16 Abs. 4 müssen auf jeden Fall folgende Informationen vorgelegt werden:
Name und vollständige Anschrift und Telefonnummer des in der Gemeinschaft ansässigen Verantwortlichen für das Inverkehrsetzen, dh des Herstellers, des Einführers oder des Vertriebsunternehmers.
Genaue Identifizierung des Stoffes (der Stoffe), für den (die) eine vertrauliche Behandlung vorgeschlagen wird, und Ersatzbezeichnung.
CAS-Nr. | EINECS-Nr. | Chemischer Name nach der internationalen Nomenklatur und Einstufung (Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG des Rates oder vorläufige Einstufung) | Ersatz-bezeichnung
b) c) | | |
Anmerkung: | Für die vorläufig eingestuften Stoffe sind Angaben (bibliographische Hinweise) beizufügen, die belegen, daß bei der vorläufigen Einstufung des Stoffes alle einschlägigen, derzeit verfügbaren Daten über seine Eigenschaften berücksichtigt worden sind.
Begründung der Vertraulichkeit (nachvollziehbare – einleuchtende Gründe)
Handelsname(n) oder Bezeichnung(en) der Zubereitung(en)
Wird (werden) diese(r) Handelsname(n) oder Bezeichnung(en) in der ganzen Gemeinschaft verwendet?
JA NEINFalls nein, geben Sie bitte die in den anderen Mitgliedstaaten verwendeten Bezeichnungen an:ÖsterreichBelgienDänemarkDeutschlandGriechenlandFinnlandSpanienFrankreichSchwedenIrlandItalienLuxemburgNiederlandePortugalVereinigtes Königreich
Zusammensetzung der Zubereitung(en) gemäß Anhang F.
Einstufung der Zubereitung(en) gemäß § 5.
Kennzeichnung der Zubereitung(en) gemäß § 15.
Vorgesehener Verwendungszweck der Zubereitung(en).
Sicherheitsdatenblatt/Sicherheitsdatenblätter gemäß § 25 in Verbindung mit Anhang F.
Teil B
Leitfaden für die Festlegung von Ersatzbezeichnungen (generische Namen)
Einleitung
Dieser Leitfaden stützt sich auf das Verfahren zur Einstufung der gefährlichen Stoffe (Einteilung der Stoffe in Klassen) in Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG.Ersatzbezeichnungen für die auf diesem Leitfaden beruhenden Bezeichnungen können verwendet werden. Jedoch müssen in allen Fällen die gewählten Namen ausreichend Informationen enthalten, damit gewährleistet ist, daß die betreffende Zubereitung ohne Risiko verwendet werden kann und die erforderlichen Gesundheits- und Sicherheitsvorkehrungen am Arbeitsplatz getroffen werden können.Die Klassen werden wie folgt festgelegt:
Anorganische oder organische Stoffe, deren Eigenschaften vorwiegend auf Grund von in ihnen enthaltenen chemischen Elementen bestimmt werden: Der Klassenname wird von dem Namen des chemischen Elements abgeleitet. Die Klassen sind gemäß Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG nach der Ordnungszahl des chemischen Elements (001 bis 103) numeriert.
Organische Stoffe, die die für ihre Eigenschaften besonders charakteristische funktionelle Gruppe gemeinsam haben.
Der Klassenname wird vom Namen der funktionellen Gruppe abgeleitet.Diese Klassen werden mit der herkömmlichen Nummer in Anhang I (601 bis 650) numeriert.In einigen Fällen sind Unterklassen mit Stoffen hinzugefügt worden, die gemeinsame spezielle Eigenschaften haben.
Festlegung des Klassennamens
Allgemeine GrundsätzeDie Klassennamen werden in zwei aufeinanderfolgenden Schritten wie folgt festgelegt:
Identifizierung der im Molekül vorhandenen funktionellen Gruppen und chemischen Elemente;
Einbeziehung der wichtigsten funktionellen Gruppen und chemischen Elemente in die Bezeichnung.
Berücksichtigt werden die funktionellen Gruppen und Elemente der Klassen und Unterklassen in Abschnitt 3; diese Liste ist allerdings nicht erschöpfend.
Aufteilung der Stoffe in Klassen und Unterklassen
Nummer der Klasse Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG | Klassen | Unterklassen
001 | Wasserstoffverbindungen
| Hydride
002 | Heliumverbindungen
003 | Lithiumverbindungen
004 | Berylliumverbindungen
005 | Borverbindungen
| Borane
| Borate
006 | Kohlenstoffverbindungen
| Carbamate
| anorganische Kohlenstoffverbindungen
| Salze der Blausäure
| Harnstoff und Derivate
007 | Stickstoffverbindungen
| quartäres Ammonium
| saure Stickstoffverbindungen
| Nitrate
| Nitrite
008 | Sauerstoffverbindungen
009 | Fluorverbindungen
| anorganische Fluoride
010 | Neonverbindungen
011 | Natriumverbindungen
012 | Magnesiumverbindungen
| metallorganische Magnesiumderivate
013 | Aluminiumverbindungen
| metallorganische Aluminiumderivate
014 | Siliziumverbindungen
| Silicone
| Silicate
015 | Phosphorverbindungen
| phosphorsaure Verbindungen
| Phosphoniumverbindungen
| Phosphorsäureester
| Phosphate
| Phosphite
| Phosphoramide und Derivate
016 | Schwefelverbindungen
| schwefelsaure Verbindungen
| Mercaptane
| Sulfate
| Sulfite
017 | Chlorverbindungen
| Chlorate
| Perchlorate
018 | Argonverbindungen
019 | Kaliumverbindungen
020 | Calciumverbindungen
021 | Scandiumverbindungen
022 | Titanverbindungen
023 | Vanadiumverbindungen
024 | Chromverbindungen
| Chrom-VI-Verbindungen (Chromate)
025 | Manganverbindungen
026 | Eisenverbindungen
027 | Kobaltverbindungen
028 | Nickelverbindungen
029 | Kupferverbindungen
030 | Zinkverbindungen
| metallorganische Derivate von Zink
031 | Galliumverbindungen
032 | Germaniumverbindungen
033 | Arsenverbindungen
034 | Selenverbindungen
035 | Bromverbindungen
036 | Kryptonverbindungen
037 | Rubidiumverbindungen
038 | Strontiumverbindungen
039 | Yttriumverbindungen
040 | Zirconiumverbindungen
041 | Niobverbindungen
042 | Molybdänverbindungen
043 | Technetiumverbindungen
044 | Rutheniumverbindungen
045 | Rhodiumverbindungen
046 | Palladiumverbindungen
047 | Silberverbindungen
048 | Kadmiumverbindungen
049 | Indiumverbindungen
050 | Zinnverbindungen
| metallorganische Derivate von Zinn
051 | Antimonverbindungen
052 | Tellurverbindungen
053 | Iodverbindungen
054 | Xenonverbindungen
055 | Cäsiumverbindungen
056 | Bariumverbindungen
057 | Lanthanverbindungen
058 | Cerverbindungen
059 | Praseodymverbindungen
060 | Neodymverbindungen
061 | Promethiumverbindungen
062 | Samariumverbindungen
063 | Europiumverbindungen
064 | Gadoliniumverbindungen
065 | Terbiumverbindungen
066 | Dysprosiumverbindungen
067 | Holmiumverbindungen
068 | Erbiumverbindungen
069 | Thuliumverbindungen
070 | Ytterbiumverbindungen
071 | Lutetiumverbindungen
072 | Hafniumverbindungen
073 | Tantalverbindungen
074 | Wolframverbindungen
075 | Rheniumverbindungen
076 | Osmiumverbindungen
077 | Iridiumverbindungen
078 | Platinverbindungen
079 | Goldverbindungen
080 | Quecksilberverbindungen
| metallorganische Derivate von Quecksilber
081 | Thalliumverbindungen
082 | Bleiverbindungen
| metallorganische Derivate von Blei
083 | Wismutverbindungen
084 | Poloniumverbindungen
085 | Astatverbindungen
086 | Radonverbindungen
087 | Franciumverbindungen
088 | Radiumverbindungen
089 | Actiniumverbindungen
090 | Thoriumverbindungen
091 | Protactiniumverbindungen
092 | Uranverbindungen
093 | Neptuniumverbindungen
094 | Plutoniumverbindungen
095 | Americiumverbindungen
096 | Curiumverbindungen
097 | Berkeliumverbindungen
098 | Californiumverbindungen
099 | Einsteiniumverbindungen
100 | Fermiumverbindungen
101 | Mendeleviumverbindungen
102 | Nobeliumverbindungen
103 | Lawrenciumverbindungen
601 | Kohlenwasserstoffe
| aliphatische Kohlenwasserstoffe
| aromatische Kohlenwasserstoffe
| alizyklische Kohlenwasserstoffe
| aromatische polyzyklische Kohlenwasserstoffe
| (HPA)
602 | Halogenkohlenwasserstoffe *)
| aliphatische Halogenkohlenwasserstoffe *)
| aromatische Halogenkohlenwasserstoffe *)
| alizyklische Halogenkohlenwasserstoffe *)
*) Es ist anzugeben, welcher Halogenfamilie der Stoff angehört.
603 | Alkohole und Derivate
| aliphatische Alkohole
| aromatische Alkohole
| alizyklische Alkohole
| Alcanolamine
| Epoxid-Derivate
| Ether
| Glykolether
| Glykole und Polyole
604 | Phenole und ihre Derivate
| Halogenderivate *) der Phenole
*) Es ist anzugeben, welcher Halogenfamilie der Stoff angehört.
605 | Aldehyde und ihre Derivate
| aliphatische Aldehyde
| aromatische Aldehyde
| alizyklische Aldehyde
| aliphatische Acetale
| aromatische Acetale
| alizyklische Acetale
606 | Ketone und ihre Derivate
| aliphatische Ketone
| aromatische Ketone *)
| alizyklische Ketone
*) Einschließlich Chinone.
607 | organische Säuren und ihre Derivate
| aliphatische Carbonsäuren
| halogenierte aliphatische Carbonsäuren *)
| aromatische Carbonsäuren
| halogenierte aromatische Carbonsäuren *)
| alizyklische Carbonsäuren
| halogenierte alizyklische Carbonsäuren *)
| Anhydride aliphatischer Carbonsäuren
| Anhydride halogenierter Carbonsäuren *)
| Anhydride aromatischer Carbonsäuren
| Anhydride halogenierter Carbonsäuren *)
| Anhydride alizyklischer Carbonsäuren
| Anhydride halogenierter alizyklischer
| Carbonsäuren *)
| Salze aliphatischer Carbonsäuren
| Salze halogenierter aliphatischer Carbonsäuren *)
| Salze aromatischer Carbonsäuren
| Salze halogenierter aromatischer Carbonsäuren *)
| Salze alizyklischer Carbonsäuren
| Salze halogenierter alizyklischer Carbonsäuren *)
| Ester aliphatischer Carbonsäuren
| Ester halogenierter aliphatischer Carbonsäuren *)
| Ester aromatischer Carbonsäuren
| Ester halogenierter aromatischer Carbonsäuren *)
| Ester alizyklischer Carbonsäuren
| Ester halogenierter alizyklischer Carbonsäuren *)
| Glykoletherester
| Acrylate
| Methacrylate
| Lactone
| Acylhalogenide
*) Es ist anzugeben, welcher Halogenfamilie der Stoff angehört.
608 | Nitrile und ihre Derivate
609 | Nitroverbindungen
610 | Chlornitroverbindungen
611 | Azoxy- und Azoverbindungen
612 | Aminoverbindungen
| aliphatische Amine und ihre Derivate
| alizyklische Amine und ihre Derivate
| aromatische Amine und ihre Derivate
| Anilin und seine Derivate
| Benzidin und seine Derivate
613 | Heterozyklische Basen und ihre Derivate
| Benzimidazol und seine Derivate
| Imidazol und seine Derivate
| Pyrethrinoide
| Chinolin und seine Derivate
| Triazin und seine Derivate
| Triazol und seine Derivate
614 | Glucoside und Alkaloide
| Alkaloide und ihre Derivate
| Glucoside und ihre Derivate
615 | Cyanate und Isocyanate
| Cyanate
| Isocyanate
616 | Amide und ihre Derivate
| Acetamid und seine Derivate
| Anilide
617 | organische Peroxide
647 | Enzyme
648 | Komplexe Kohlederivate
| saurer Extrakt
| alkalischer Extrakt
| Anthracenöl
| Anthracenölextrakt-Rückstand
| Anthracenölfraktion
| Carbolöl
| Carbolölextrakt-Rückstand
| Kohleflüssigkeiten, flüssige Lösungsmittelextraktion
| Kohleflüssigkeiten, flüssige Extraktionslösungsmittel
| Kohlenöl
| Kohlenteer
| Kohlenteerextrakt
| Kohlenteerrückstand, fest
| Koks (Kohlenteer), Hochtemperatur-,
| Tieftemperaturpech
| Koks (Kohlenteer), Tieftemperaturpech
| Koks (Kohlenteer), Kohlegemisch-Tieftemperaturpech
| rohes Benzol
| Rohphenole
| Roh-Teerbasen
| Destillat-Basen
| Destillat-Phenole
| Destillate
| Destillate (Kohle), flüssige Lösungsmittelextraktion,
| primär
| Destillate (Kohle), Lösungsmittelextraktion,
| hydrogekrackt
| Destillate (Kohle), Lösungsmittelextraktion,
| hydrogekrackte hydrierte mittlere Fraktion
| Destillate (Kohle), Lösungsmittelextraktion, hydrogekrackte
| mittlere Fraktion
| Extraktrückstände (Kohle), alkalischer Tieftemperatur-
| Kohlenteer
| Leichtöl
| Brennstoffe, Dieselöl, Kohle-Lösungsmittelextraktion,
| hydrogekrackt, hydriert
| Düsentreibstoffe, Kohle-Lösungsmittelextraktion,
| hydrogekrackt, hydriert
| Benzin, Kohle-Lösungsmittelextraktion,
| Naphtha hydrogekrackt
| Wärmebehandlungserzeugnisse
| schweres Anthracenöl
| Redestillat von schwerem Anthracenöl
| Leichtöl
| Leichtölextrakt-Rückstände, hochsiedend
| Leichtölextrakt-Rückstände, mittelsiedend
| Leichtölextrakt-Rückstände, niedrigsiedend
| Leichtölredestillat, hochsiedend
| Leichtölredestillat, mittelsiedend
| Leichtölredestillat, niedrigsiedend
| Methylnaphthalinöl
| Methylnaphthalinölextrakt-Rückstand
| Naphtha (Kohle), Lösungsmittelextraktion,
| hydrogekrackt
| Naphthalinöl
| Naphthalinölextrakt-Rückstand
| Naphthalinöl-Redestillat
| Pech
| Pech-Redestillat
| Pechrückstand
| Pechrückstand, hitzebehandelt
| Pechrückstand, oxidiert
| Pyrolyseerzeugnisse
| Redestillate
| Rückstände (Kohle), flüssige Lösungsmittelextraktionen
| Teerbraunkohle
| Teerbraunkohle, Niedrigtemperatur
| Teeröl, hochsiedend
| Teeröl, mittelsiedend
| Waschöl
| Waschöl-Rückstand
| Waschöl-Redestillat
649 | Komplexe Ölderivate
| Rohöl
| Gase aus der Erdölverarbeitung
| Naphtha, niedrigsiedend
| Naphtha, niedrigsiedend, modifiziert
| Naphtha, niedrigsiedend, katalytisch gekrackt
| Naphtha, niedrigsiedend, katalytisch reformiert
| Naphtha, niedrigsiedend, thermisch gekrackt
| Naphtha, niedrigsiedend, wasserstoffbehandelt
| Naphtha, niedrigsiedend, nicht spezifiziert
| straight-run Kerosin
| Kerosin, nicht spezifiziert
| gekracktes Gasöl
| Gasöl – nicht spezifiziert
| schweres Heizöl
| Schmierfett
| nicht oder leicht raffiniertes Grundöl
| Grundöl – nicht spezifiziert
| Aromatenextrakt aus Destillat
| Aromatenextrakt aus Destillat (behandelt)
| Klauenöl
| Paraffinkuchen
| Petrolatum
650 | Verschiedene Stoffe
Nicht diese Gruppe verwenden. Statt dessen die obengenannten Gruppen oder Untergruppen verwenden.
Praktische Anwendung
Nachdem ermittelt worden ist, ob der Stoff einer oder mehreren Klassen oder Unterklassen der Liste angehört, kann der Klassenname wie folgt festgelegt werden:
4.1. Genügt der Name einer Klasse oder Unterklasse zur Charakterisierung der chemischen Elemente oder wichtigen funktionellen Gruppen, so wird er als generischer Name gewählt.
Beispiele:
1,4-Dihydroxybenzol
Klasse 604: Phenole und ihre Derivategenerischer Name: Phenolderivat
Butanol
Klasse 603: Alkohole und ihre DerivateUnterklasse: aliphatische Alkoholegenerischer Name: aliphatischer Alkohol
2-Isopropoxyethanol
Klasse 603: Alkohole und ihre DerivateUnterklasse: Glycolethergenerischer Name: Glycolether
Methylacrylat
Klasse 607: organische Säuren und ihre DerivateUnterklasse: Acrylategenerischer Name: Acrylat
4.2. Wenn der Name einer Klasse oder Unterklasse nicht ausreicht, um die chemischen Elemente oder wichtigen funktionellen Gruppen zu beschreiben, ist der generische Name eine Kombination des Namens mehrerer Klassen oder Unterklassen.
Beispiele:
Chlorbenzol
Klasse 602: HalogenkohlenwasserstoffeUnterklasse: aromatische HalogenkohlenwasserstoffeKlasse 017: Chlorverbindungengenerischer Name: chlorierter aromatischer Kohlenwasserstoff
2,3,6-Trichlorphenylessigsäure
Klasse 607: organische SäurenUnterklasse: aromatische HalogensäurenKlasse 017: Chlorverbindungengenerischer Name: chlorierte aromatische Carbonsäure
1-Chlor-1-nitropropan
Klasse 610: ChlornitroverbindungenKlasse 601: KohlenwasserstoffeUnterklasse: aliphatische Kohlenwasserstoffegenerischer Name: aliphatischer Chlornitrokohlenwasserstoff
Tetrapropyldithiopyrophosphat
Klasse 015: PhosphorverbindungenUnterklasse: PhosporesterKlasse 016: Schwefelverbindungengenerischer Name: ThiophosphoresterAnmerkung: Der Name der Klasse oder Unterklasse kann für bestimmte Elemente, insbesondere die Metalle, durch „anorganisch“ oder „organisch“ präzisiert werden.Beispiele:
Diquecksilberchlorid
Klasse 080: Quecksilberverbindungengenerischer Name: anorganische Quecksilberverbindung
Bariumacetat:
Klasse 056: Bariumverbindungengenerischer Name: bariumorganische Verbindung
Ethylnitrit
Klasse 007: StickstoffverbindungenUnterklasse: Nitritegenerischer Name: organisches Nitrit
Natriumhydrosulfit
Klasse 016: Schwefelverbindungengenerischer Name: anorganische Schwefelverbindung