5 Anhang E Vertrauliche Behandlung der chemischen Identität eines Stoffes gemäß § 16 Abs. 4 Teil A Vorzulegende Informationen, ChemV 1999

No longer in force

Einleitende Bemerkungen:

A. In § 16 Abs. 3 ist festgelegt, unter welchen Bedingungen der für das Inverkehrbringen einer Zubereitung Verantwortliche eine vertrauliche Behandlung fordern kann.

B. Um zu vermeiden, daß die vertrauliche Behandlung desselben Stoffes in verschiedenen Zubereitungen mehrmals geltend zu machen ist, genügt dann einmaliges Vorbringen, wenn eine Anzahl Zubereitungen

–

die gleichen gefährlichen Komponenten in gleichen Konzentrationsoberbereichen enthalten,

–

gleich eingestuft und gekennzeichnet sind,

–

gleichen Verwendungszwecken dienen.

Zur Geheimhaltung der chemischen Identität eines in solchen Zubereitungen verwendeten Stoffes ist ein und dieselbe Ersatzbezeichnung zu verwenden. Ferner müssen alle nachstehenden Informationen einschließlich des Namens oder der Handelsbezeichnung der einzelnen Zubereitungen vorgelegt werden.

C. Die in der Kennzeichnung benutzte Ersatzbezeichnung muß die gleiche sein wie unter Abschnitt 2 „Zusammensetzung/Angaben zu Bestandteilen“ des Anhangs F.

Dies setzt die Verwendung einer Ersatzbezeichnung voraus, die genügend Informationen über den Stoff liefert, um eine ungefährliche Handhabung der Zubereitung zu gewährleisten.

D. Bei Geltendmachung einer Ersatzbezeichnung hat der für das Inverkehrbringen der Zubereitung Verantwortliche zu berücksichtigen, daß die entsprechenden Informationen ausreichen müssen, damit gewährleistet ist, die erforderlichen Gesundheits- und Sicherheitsvorkehrungen am Arbeitsplatz zu treffen und die Risiken beim Umgang mit der Zubereitung auf ein Mindestmaß zu reduzieren.

Erforderliche Angaben für die Inanspruchnahme einer vertraulichen Behandlung

Gemäß § 16 Abs. 4 müssen auf jeden Fall folgende Informationen vorgelegt werden:

1.

Name und vollständige Anschrift und Telefonnummer des in der Gemeinschaft ansässigen Verantwortlichen für das Inverkehrsetzen, dh des Herstellers, des Einführers oder des Vertriebsunternehmers.

2.

Genaue Identifizierung des Stoffes (der Stoffe), für den (die) eine vertrauliche Behandlung vorgeschlagen wird, und Ersatzbezeichnung.

CAS-Nr. | EINECS-Nr. | Chemischer Name nach der internationalen Nomenklatur und Einstufung (Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG des Rates oder vorläufige Einstufung) | Ersatz-bezeichnung

a)

b) c) | | |

Anmerkung: | Für die vorläufig eingestuften Stoffe sind Angaben (bibliographische Hinweise) beizufügen, die belegen, daß bei der vorläufigen Einstufung des Stoffes alle einschlägigen, derzeit verfügbaren Daten über seine Eigenschaften berücksichtigt worden sind.

3.

Begründung der Vertraulichkeit (nachvollziehbare – einleuchtende Gründe)

4.

Handelsname(n) oder Bezeichnung(en) der Zubereitung(en)

5.

Wird (werden) diese(r) Handelsname(n) oder Bezeichnung(en) in der ganzen Gemeinschaft verwendet?

JA NEINFalls nein, geben Sie bitte die in den anderen Mitgliedstaaten verwendeten Bezeichnungen an:ÖsterreichBelgienDänemarkDeutschlandGriechenlandFinnlandSpanienFrankreichSchwedenIrlandItalienLuxemburgNiederlandePortugalVereinigtes Königreich

6.

Zusammensetzung der Zubereitung(en) gemäß Anhang F.

7.

Einstufung der Zubereitung(en) gemäß § 5.

8.

Kennzeichnung der Zubereitung(en) gemäß § 15.

9.

Vorgesehener Verwendungszweck der Zubereitung(en).

10.

Sicherheitsdatenblatt/Sicherheitsdatenblätter gemäß § 25 in Verbindung mit Anhang F.

Teil B

Leitfaden für die Festlegung von Ersatzbezeichnungen (generische Namen)

1.

Einleitung

Dieser Leitfaden stützt sich auf das Verfahren zur Einstufung der gefährlichen Stoffe (Einteilung der Stoffe in Klassen) in Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG.Ersatzbezeichnungen für die auf diesem Leitfaden beruhenden Bezeichnungen können verwendet werden. Jedoch müssen in allen Fällen die gewählten Namen ausreichend Informationen enthalten, damit gewährleistet ist, daß die betreffende Zubereitung ohne Risiko verwendet werden kann und die erforderlichen Gesundheits- und Sicherheitsvorkehrungen am Arbeitsplatz getroffen werden können.Die Klassen werden wie folgt festgelegt:

–

Anorganische oder organische Stoffe, deren Eigenschaften vorwiegend auf Grund von in ihnen enthaltenen chemischen Elementen bestimmt werden: Der Klassenname wird von dem Namen des chemischen Elements abgeleitet. Die Klassen sind gemäß Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG nach der Ordnungszahl des chemischen Elements (001 bis 103) numeriert.

–

Organische Stoffe, die die für ihre Eigenschaften besonders charakteristische funktionelle Gruppe gemeinsam haben.

Der Klassenname wird vom Namen der funktionellen Gruppe abgeleitet.Diese Klassen werden mit der herkömmlichen Nummer in Anhang I (601 bis 650) numeriert.In einigen Fällen sind Unterklassen mit Stoffen hinzugefügt worden, die gemeinsame spezielle Eigenschaften haben.

2.

Festlegung des Klassennamens

Allgemeine GrundsätzeDie Klassennamen werden in zwei aufeinanderfolgenden Schritten wie folgt festgelegt:

i)

Identifizierung der im Molekül vorhandenen funktionellen Gruppen und chemischen Elemente;

ii)

Einbeziehung der wichtigsten funktionellen Gruppen und chemischen Elemente in die Bezeichnung.

Berücksichtigt werden die funktionellen Gruppen und Elemente der Klassen und Unterklassen in Abschnitt 3; diese Liste ist allerdings nicht erschöpfend.

3.

Aufteilung der Stoffe in Klassen und Unterklassen

Nummer der Klasse Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG | Klassen | Unterklassen

001 | Wasserstoffverbindungen

| Hydride

002 | Heliumverbindungen

003 | Lithiumverbindungen

004 | Berylliumverbindungen

005 | Borverbindungen

| Borane

| Borate

006 | Kohlenstoffverbindungen

| Carbamate

| anorganische Kohlenstoffverbindungen

| Salze der Blausäure

| Harnstoff und Derivate

007 | Stickstoffverbindungen

| quartäres Ammonium

| saure Stickstoffverbindungen

| Nitrate

| Nitrite

008 | Sauerstoffverbindungen

009 | Fluorverbindungen

| anorganische Fluoride

010 | Neonverbindungen

011 | Natriumverbindungen

012 | Magnesiumverbindungen

| metallorganische Magnesiumderivate

013 | Aluminiumverbindungen

| metallorganische Aluminiumderivate

014 | Siliziumverbindungen

| Silicone

| Silicate

015 | Phosphorverbindungen

| phosphorsaure Verbindungen

| Phosphoniumverbindungen

| Phosphorsäureester

| Phosphate

| Phosphite

| Phosphoramide und Derivate

016 | Schwefelverbindungen

| schwefelsaure Verbindungen

| Mercaptane

| Sulfate

| Sulfite

017 | Chlorverbindungen

| Chlorate

| Perchlorate

018 | Argonverbindungen

019 | Kaliumverbindungen

020 | Calciumverbindungen

021 | Scandiumverbindungen

022 | Titanverbindungen

023 | Vanadiumverbindungen

024 | Chromverbindungen

| Chrom-VI-Verbindungen (Chromate)

025 | Manganverbindungen

026 | Eisenverbindungen

027 | Kobaltverbindungen

028 | Nickelverbindungen

029 | Kupferverbindungen

030 | Zinkverbindungen

| metallorganische Derivate von Zink

031 | Galliumverbindungen

032 | Germaniumverbindungen

033 | Arsenverbindungen

034 | Selenverbindungen

035 | Bromverbindungen

036 | Kryptonverbindungen

037 | Rubidiumverbindungen

038 | Strontiumverbindungen

039 | Yttriumverbindungen

040 | Zirconiumverbindungen

041 | Niobverbindungen

042 | Molybdänverbindungen

043 | Technetiumverbindungen

044 | Rutheniumverbindungen

045 | Rhodiumverbindungen

046 | Palladiumverbindungen

047 | Silberverbindungen

048 | Kadmiumverbindungen

049 | Indiumverbindungen

050 | Zinnverbindungen

| metallorganische Derivate von Zinn

051 | Antimonverbindungen

052 | Tellurverbindungen

053 | Iodverbindungen

054 | Xenonverbindungen

055 | Cäsiumverbindungen

056 | Bariumverbindungen

057 | Lanthanverbindungen

058 | Cerverbindungen

059 | Praseodymverbindungen

060 | Neodymverbindungen

061 | Promethiumverbindungen

062 | Samariumverbindungen

063 | Europiumverbindungen

064 | Gadoliniumverbindungen

065 | Terbiumverbindungen

066 | Dysprosiumverbindungen

067 | Holmiumverbindungen

068 | Erbiumverbindungen

069 | Thuliumverbindungen

070 | Ytterbiumverbindungen

071 | Lutetiumverbindungen

072 | Hafniumverbindungen

073 | Tantalverbindungen

074 | Wolframverbindungen

075 | Rheniumverbindungen

076 | Osmiumverbindungen

077 | Iridiumverbindungen

078 | Platinverbindungen

079 | Goldverbindungen

080 | Quecksilberverbindungen

| metallorganische Derivate von Quecksilber

081 | Thalliumverbindungen

082 | Bleiverbindungen

| metallorganische Derivate von Blei

083 | Wismutverbindungen

084 | Poloniumverbindungen

085 | Astatverbindungen

086 | Radonverbindungen

087 | Franciumverbindungen

088 | Radiumverbindungen

089 | Actiniumverbindungen

090 | Thoriumverbindungen

091 | Protactiniumverbindungen

092 | Uranverbindungen

093 | Neptuniumverbindungen

094 | Plutoniumverbindungen

095 | Americiumverbindungen

096 | Curiumverbindungen

097 | Berkeliumverbindungen

098 | Californiumverbindungen

099 | Einsteiniumverbindungen

100 | Fermiumverbindungen

101 | Mendeleviumverbindungen

102 | Nobeliumverbindungen

103 | Lawrenciumverbindungen

601 | Kohlenwasserstoffe

| aliphatische Kohlenwasserstoffe

| aromatische Kohlenwasserstoffe

| alizyklische Kohlenwasserstoffe

| aromatische polyzyklische Kohlenwasserstoffe

| (HPA)

602 | Halogenkohlenwasserstoffe *)

| aliphatische Halogenkohlenwasserstoffe *)

| aromatische Halogenkohlenwasserstoffe *)

| alizyklische Halogenkohlenwasserstoffe *)

*) Es ist anzugeben, welcher Halogenfamilie der Stoff angehört.

603 | Alkohole und Derivate

| aliphatische Alkohole

| aromatische Alkohole

| alizyklische Alkohole

| Alcanolamine

| Epoxid-Derivate

| Ether

| Glykolether

| Glykole und Polyole

604 | Phenole und ihre Derivate

| Halogenderivate *) der Phenole

*) Es ist anzugeben, welcher Halogenfamilie der Stoff angehört.

605 | Aldehyde und ihre Derivate

| aliphatische Aldehyde

| aromatische Aldehyde

| alizyklische Aldehyde

| aliphatische Acetale

| aromatische Acetale

| alizyklische Acetale

606 | Ketone und ihre Derivate

| aliphatische Ketone

| aromatische Ketone *)

| alizyklische Ketone

*) Einschließlich Chinone.

607 | organische Säuren und ihre Derivate

| aliphatische Carbonsäuren

| halogenierte aliphatische Carbonsäuren *)

| aromatische Carbonsäuren

| halogenierte aromatische Carbonsäuren *)

| alizyklische Carbonsäuren

| halogenierte alizyklische Carbonsäuren *)

| Anhydride aliphatischer Carbonsäuren

| Anhydride halogenierter Carbonsäuren *)

| Anhydride aromatischer Carbonsäuren

| Anhydride halogenierter Carbonsäuren *)

| Anhydride alizyklischer Carbonsäuren

| Anhydride halogenierter alizyklischer

| Carbonsäuren *)

| Salze aliphatischer Carbonsäuren

| Salze halogenierter aliphatischer Carbonsäuren *)

| Salze aromatischer Carbonsäuren

| Salze halogenierter aromatischer Carbonsäuren *)

| Salze alizyklischer Carbonsäuren

| Salze halogenierter alizyklischer Carbonsäuren *)

| Ester aliphatischer Carbonsäuren

| Ester halogenierter aliphatischer Carbonsäuren *)

| Ester aromatischer Carbonsäuren

| Ester halogenierter aromatischer Carbonsäuren *)

| Ester alizyklischer Carbonsäuren

| Ester halogenierter alizyklischer Carbonsäuren *)

| Glykoletherester

| Acrylate

| Methacrylate

| Lactone

| Acylhalogenide

*) Es ist anzugeben, welcher Halogenfamilie der Stoff angehört.

608 | Nitrile und ihre Derivate

609 | Nitroverbindungen

610 | Chlornitroverbindungen

611 | Azoxy- und Azoverbindungen

612 | Aminoverbindungen

| aliphatische Amine und ihre Derivate

| alizyklische Amine und ihre Derivate

| aromatische Amine und ihre Derivate

| Anilin und seine Derivate

| Benzidin und seine Derivate

613 | Heterozyklische Basen und ihre Derivate

| Benzimidazol und seine Derivate

| Imidazol und seine Derivate

| Pyrethrinoide

| Chinolin und seine Derivate

| Triazin und seine Derivate

| Triazol und seine Derivate

614 | Glucoside und Alkaloide

| Alkaloide und ihre Derivate

| Glucoside und ihre Derivate

615 | Cyanate und Isocyanate

| Cyanate

| Isocyanate

616 | Amide und ihre Derivate

| Acetamid und seine Derivate

| Anilide

617 | organische Peroxide

647 | Enzyme

648 | Komplexe Kohlederivate

| saurer Extrakt

| alkalischer Extrakt

| Anthracenöl

| Anthracenölextrakt-Rückstand

| Anthracenölfraktion

| Carbolöl

| Carbolölextrakt-Rückstand

| Kohleflüssigkeiten, flüssige Lösungsmittelextraktion

| Kohleflüssigkeiten, flüssige Extraktionslösungsmittel

| Kohlenöl

| Kohlenteer

| Kohlenteerextrakt

| Kohlenteerrückstand, fest

| Koks (Kohlenteer), Hochtemperatur-,

| Tieftemperaturpech

| Koks (Kohlenteer), Tieftemperaturpech

| Koks (Kohlenteer), Kohlegemisch-Tieftemperaturpech

| rohes Benzol

| Rohphenole

| Roh-Teerbasen

| Destillat-Basen

| Destillat-Phenole

| Destillate

| Destillate (Kohle), flüssige Lösungsmittelextraktion,

| primär

| Destillate (Kohle), Lösungsmittelextraktion,

| hydrogekrackt

| Destillate (Kohle), Lösungsmittelextraktion,

| hydrogekrackte hydrierte mittlere Fraktion

| Destillate (Kohle), Lösungsmittelextraktion, hydrogekrackte

| mittlere Fraktion

| Extraktrückstände (Kohle), alkalischer Tieftemperatur-

| Kohlenteer

| Leichtöl

| Brennstoffe, Dieselöl, Kohle-Lösungsmittelextraktion,

| hydrogekrackt, hydriert

| Düsentreibstoffe, Kohle-Lösungsmittelextraktion,

| hydrogekrackt, hydriert

| Benzin, Kohle-Lösungsmittelextraktion,

| Naphtha hydrogekrackt

| Wärmebehandlungserzeugnisse

| schweres Anthracenöl

| Redestillat von schwerem Anthracenöl

| Leichtöl

| Leichtölextrakt-Rückstände, hochsiedend

| Leichtölextrakt-Rückstände, mittelsiedend

| Leichtölextrakt-Rückstände, niedrigsiedend

| Leichtölredestillat, hochsiedend

| Leichtölredestillat, mittelsiedend

| Leichtölredestillat, niedrigsiedend

| Methylnaphthalinöl

| Methylnaphthalinölextrakt-Rückstand

| Naphtha (Kohle), Lösungsmittelextraktion,

| hydrogekrackt

| Naphthalinöl

| Naphthalinölextrakt-Rückstand

| Naphthalinöl-Redestillat

| Pech

| Pech-Redestillat

| Pechrückstand

| Pechrückstand, hitzebehandelt

| Pechrückstand, oxidiert

| Pyrolyseerzeugnisse

| Redestillate

| Rückstände (Kohle), flüssige Lösungsmittelextraktionen

| Teerbraunkohle

| Teerbraunkohle, Niedrigtemperatur

| Teeröl, hochsiedend

| Teeröl, mittelsiedend

| Waschöl

| Waschöl-Rückstand

| Waschöl-Redestillat

649 | Komplexe Ölderivate

| Rohöl

| Gase aus der Erdölverarbeitung

| Naphtha, niedrigsiedend

| Naphtha, niedrigsiedend, modifiziert

| Naphtha, niedrigsiedend, katalytisch gekrackt

| Naphtha, niedrigsiedend, katalytisch reformiert

| Naphtha, niedrigsiedend, thermisch gekrackt

| Naphtha, niedrigsiedend, wasserstoffbehandelt

| Naphtha, niedrigsiedend, nicht spezifiziert

| straight-run Kerosin

| Kerosin, nicht spezifiziert

| gekracktes Gasöl

| Gasöl – nicht spezifiziert

| schweres Heizöl

| Schmierfett

| nicht oder leicht raffiniertes Grundöl

| Grundöl – nicht spezifiziert

| Aromatenextrakt aus Destillat

| Aromatenextrakt aus Destillat (behandelt)

| Klauenöl

| Paraffinkuchen

| Petrolatum

650 | Verschiedene Stoffe

Nicht diese Gruppe verwenden. Statt dessen die obengenannten Gruppen oder Untergruppen verwenden.

4.

Praktische Anwendung

Nachdem ermittelt worden ist, ob der Stoff einer oder mehreren Klassen oder Unterklassen der Liste angehört, kann der Klassenname wie folgt festgelegt werden:

4.1. Genügt der Name einer Klasse oder Unterklasse zur Charakterisierung der chemischen Elemente oder wichtigen funktionellen Gruppen, so wird er als generischer Name gewählt.

Beispiele:

–

1,4-Dihydroxybenzol

Klasse 604: Phenole und ihre Derivategenerischer Name: Phenolderivat

–

Butanol

Klasse 603: Alkohole und ihre DerivateUnterklasse: aliphatische Alkoholegenerischer Name: aliphatischer Alkohol

–

2-Isopropoxyethanol

Klasse 603: Alkohole und ihre DerivateUnterklasse: Glycolethergenerischer Name: Glycolether

–

Methylacrylat

Klasse 607: organische Säuren und ihre DerivateUnterklasse: Acrylategenerischer Name: Acrylat

4.2. Wenn der Name einer Klasse oder Unterklasse nicht ausreicht, um die chemischen Elemente oder wichtigen funktionellen Gruppen zu beschreiben, ist der generische Name eine Kombination des Namens mehrerer Klassen oder Unterklassen.

Beispiele:

–

Chlorbenzol

Klasse 602: HalogenkohlenwasserstoffeUnterklasse: aromatische HalogenkohlenwasserstoffeKlasse 017: Chlorverbindungengenerischer Name: chlorierter aromatischer Kohlenwasserstoff

–

2,3,6-Trichlorphenylessigsäure

Klasse 607: organische SäurenUnterklasse: aromatische HalogensäurenKlasse 017: Chlorverbindungengenerischer Name: chlorierte aromatische Carbonsäure

–

1-Chlor-1-nitropropan

Klasse 610: ChlornitroverbindungenKlasse 601: KohlenwasserstoffeUnterklasse: aliphatische Kohlenwasserstoffegenerischer Name: aliphatischer Chlornitrokohlenwasserstoff

–

Tetrapropyldithiopyrophosphat

Klasse 015: PhosphorverbindungenUnterklasse: PhosporesterKlasse 016: Schwefelverbindungengenerischer Name: ThiophosphoresterAnmerkung: Der Name der Klasse oder Unterklasse kann für bestimmte Elemente, insbesondere die Metalle, durch „anorganisch“ oder „organisch“ präzisiert werden.Beispiele:

–

Diquecksilberchlorid

Klasse 080: Quecksilberverbindungengenerischer Name: anorganische Quecksilberverbindung

–

Bariumacetat:

Klasse 056: Bariumverbindungengenerischer Name: bariumorganische Verbindung

–

Ethylnitrit

Klasse 007: StickstoffverbindungenUnterklasse: Nitritegenerischer Name: organisches Nitrit

–

Natriumhydrosulfit

Klasse 016: Schwefelverbindungengenerischer Name: anorganische Schwefelverbindung