10 StrabVO

Allgemeine Anforderungen an Betriebsbedienstete

In forcesince 1 Jul 2000cited 3×
(1)

§ 10. Als Betriebsbediensteter darf nur tätig sein, wer

1.

mindestens 18 Jahre alt ist,

2.

geistig und körperlich tauglich ist und

3.

nicht durch Tatsachen belastet ist, die ihn für die Tätigkeit als unzuverlässig erscheinen lassen.

(2)

Die Tauglichkeit des Betriebsbediensteten ist vor erstmaliger Aufnahme der Tätigkeit unter Berücksichtigung der Art der Verwendung durch einen vom Straßenbahnunternehmen beauftragten Arzt festzustellen.

(3)

Wer das 40. Lebensjahr vollendet hat, darf als Betriebsbediensteter nur (weiter)beschäftigt werden, wenn das Weiterbestehen der Tauglichkeit unter Berücksichtigung der Art der Verwendung durch einen Arzt gemäß Abs. 2 festgestellt worden ist. Das gleiche gilt dann jeweils nach Ablauf weiterer fünf Jahre.

(4)

Bestehen begründete Zweifel am Weiterbestehen der Tauglichkeit, insbesondere nach schwerer Krankheit, darf der Betriebsbedienstete als solcher erst weiterbeschäftigt werden, wenn seine Tauglichkeit durch einen Arzt gemäß Abs. 2 erneut festgestellt worden ist.

(5)

Über Betriebsbedienstete gemäß § 2 Z 5 lit. a und b sind Aufzeichnungen zu führen, aus denen insbesondere ihre Tauglichkeit, Ausbildung, Ergebnisse von Prüfungen, Beaufsichtigungen, Unterweisungen und Nachschulungen ersichtlich sein müssen.

  • OGH 11.10.2012, 1Ob162/12yDecision

    … Allein der Umstand, dass es an höchstgerichtlicher Rechtsprechung zu § 10 Abs 1 Straßenbahnverordnung 1999 (StrabVO) fehlen mag, begründet damit noch nicht das Vorliegen einer erheblichen Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO.

    11 Oct 2012 · JJT_20121011_OGH0002_0010OB00162_12Y0000_000

  • OGH 29.09.2015, 8ObA39/15sDecision

    2.4 Die Anforderungen an Betriebsbedienstete gemäß § 10 Straßenbahnverordnung 1999 (BGBl II Nr 76/2000) sehen Untersuchungen und Beurteilungen der Tauglichkeit des Dienstnehmers durch einen vom Straßenbahnunternehmen beauftragten Arzt …

    29 Sep 2015 · JJT_20150929_OGH0002_008OBA00039_15S0000_000

  • OGH 23.02.2018, 8ObA10/18fDecision

    1. Die Beantwortung der Frage, ob und wie lange ein Betriebsbediensteter einer Straßenbahn iSd § 10 Abs 1 Z 2 und 3 StrabVO geistig und körperlich tauglich ist, sowie ob er nicht durch Tatsachen belastet ist, die ihn für die Tätigkeit …

    23 Feb 2018 · JJT_20180223_OGH0002_008OBA00010_18F0000_000