1 Post-Kostenrechnungsverordnung

Ziel und Geltungsbereich

No longer in force
(1)

§ 1. Gegenstand der Verordnung ist die Festlegung der näheren Bestimmungen für die Kostenrechnungssysteme von Betreibern gemäß § 2 Z 1 PostG. In der Verordnung wird bestimmt, nach welchen Regeln die Ermittlung von kostenorientierten und bundesweit einheitlichen Entgelten für Postdienstleistungen des reservierten Postdienstes (§ 6 PostG) und für die übrigen Postdienstleistungen im Universaldienst (§ 2 Z 6 PostG) zu erfolgen hat sowie wie die für die Erbringung des Postzeitungsversands (§ 15 PostG) anfallenden Kosten nachzuweisen sind.

(2)

Der Universaldienstbetreiber hat spätestens bei Aufnahme einer Postdienstleistung (§ 1 Abs. 1) der obersten Postbehörde Unterlagen über den Aufbau seines Kostenrechnungssystems zur Überprüfung mit den in dieser Verordnung festgelegten Grundsätzen vorzulegen. Die Beschreibung des Kostenrechnungssystems hat die bei der Kostenartenrechnung und der innerbetrieblichen Leistungsverrechnung angewandten Regeln, den Kostenstellenplan und das verwendete Kalkulationsschema zu umfassen.

(3)

Die oberste Postbehörde hat das Kostenrechnungssystem wiederkehrend zu prüfen. Die Prüfung umfasst auch die Einhaltung der formalen Systemregeln in Planung und Abrechnung gemäß Abs. 2. Auf Anfrage hat der Betreiber der obersten Postbehörde detaillierte Kosteninformationen zur Verfügung zu stellen.

  1. 1 Mar 2000 – 1 Jan 2011earlier wording