1 B-BS-V

Anwendung von Bestimmungen der BS-V

In forcesince 4 Dec 1999cited 4×
(1)

§ 1. Die Abschnitte 1 bis 4 der Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales über den Schutz der Arbeitnehmer/innen bei Bildschirmarbeit (Bildschirmarbeitsverordnung – BS-V), BGBl. II Nr. 124/1998, sind mit der Maßgabe anzuwenden, dass

1.

in allen Zitaten anstelle des Ausdruckes „ASchG“ der Ausdruck „B-BSG“ tritt,

2.

an die Stelle der Begriffe „Arbeitnehmer“ oder „Arbeitnehmerin“ der Begriff „Bediensteter“ und an die Stelle der Begriffe „Arbeitgeber“ oder „Arbeitgeberin“ der Begriff „der Dienstgeber“ im jeweils richtigen grammatikalischen Zusammenhang treten,

3.

an die Stelle des Zitates „Ärztegesetzes 1984, BGBl. Nr. 373“ das Zitat „Ärztegesetzes 1998, BGBl. I Nr. 169“ tritt und

4.

sich der in § 14 Abs. 2 und § 15 Abs. 2 enthaltene Verweis auf die errichteten Belegschaftsorgane auf die bestehende Personalvertretung bezieht.

(2)

Verweise auf die BS-V beziehen sich auf die in Abs. 1 angeführte Fassung.

  • VwGH 25.05.2007, 2006/12/0152Decision

    … Aus dem Regelungssystem des § 113a Z. 5 LDG 1984 in Zusammenhalt mit § 1 Abs. 1 B-BS-V und § 1 Abs. 4 BS-V folgt weiters, dass ein nicht unwesentlicher Teil der normalen Arbeit im Sinne des § 68 Abs. 3 B-BSG vorliegt, wenn Landeslehrer …

    25 May 2007 · JWT_2006120152_20070525X00

  • VwGH 04.09.2012, 2009/12/0174Decision

    § 1 B-BS-V iVm § 12 BS-V betreffend Sehhilfen:

    4 Sep 2012 · JWT_2009120174_20120904X00

  • VwGH Rechtssatz, 2006/12/0152Decision

    … Daher kann es dahingestellt bleiben, ob sich ein solcher allenfalls auch aus §§ 1 Abs. 2, 11 und 12 der Verordnung der Bundesregierung über den Schutz der Bundesbediensteten bei Bildschirmarbeit, BGBl. II Nr. 453/1999, iVm § 1 Abs. 1 …

    1 Dec 2006 · JWR_2006120152_20070525X05

  • VwGH Rechtssatz, 2006/12/0152Decision

    … Aus dem Regelungssystem des § 113a Z. 5 LDG 1984 in Zusammenhalt mit § 1 Abs. 1 der Verordnung der Bundesregierung über den Schutz der Bundesbediensteten bei Bildschirmarbeit, BGBl. II Nr. 453/1999, und § 1 Abs. 4 dieser Verordnung …

    1 Dec 2006 · JWR_2006120152_20070525X01