26b EisbAV

Sicherungsmaßnahmen für Dritte

In forcesince 16 Oct 2007cited 3×

§ 26b. Werden im Gefahrenraum der Gleise Arbeitsvorgänge oder Bauarbeiten von Arbeitnehmern anderer Arbeitgeber durchgeführt, so hat das Eisenbahnunternehmen für diese Arbeitnehmer Sicherungsmaßnahmen gemäß §§ 26 und 26a vorzusehen.

  • OGH 19.09.2019, 2Ob9/19sDecision

    … die Verpflichtung übernommen, Sicherungsposten (§§ 29 ff EisbAV) abzustellen, damit die beklagte Partei den ihr in § 26b EisbAV auch gegenüber Arbeitnehmern anderer Arbeitgeber auferlegten Sicherungspflichten (selbst) nachkommen …

    19 Sep 2019 · JJT_20190919_OGH0002_0020OB00009_19S0000_000

  • OGH 29.04.2019, 2Ob35/19iDecision

    … nach § 26 Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung (EisbAV) treffenden Pflichten, die gemäß § 26b EisbAV auch gegenüber Arbeitnehmern anderer Arbeitgeber bestehen. Durch das von ihr verwendete Signalton-Warngerät trat aber die …

    29 Apr 2019 · JJT_20190429_OGH0002_0020OB00035_19I0000_000

  • OGH 14.12.2021, 2Ob77/21vDecision

    … die Verpflichtung übernommen hatte, Sicherungsposten (§§ 29 ff EisbAV) abzustellen, damit die Beklagte den ihr in § 26b EisbAV auch gegenüber Arbeitnehmern anderer Arbeitgeber auferlegten Sicherungspflichten (selbst) nachkommen konnte.

    14 Dec 2021 · JJT_20211214_OGH0002_0020OB00077_21V0000_000