2 Mineralwasser- und Quellwasserverordnung

In forcesince 10 Sep 1999cited 2×
(1)

§ 2. Natürliches Mineralwasser ist Wasser, das folgende Voraussetzungen erfüllt:

1.

Es hat seinen Ursprung in einem unterirdischen vor jeder Verunreinigung geschützten Wasservorkommen und wird aus einer oder mehreren natürlichen oder künstlich erschlossenen Quellen annähernd gleicher Charakteristik gewonnen.

2.

Es ist von ursprünglicher Reinheit.

3.

Es hat eine bestimmte Eigenart, die auf seinen Gehalt an Mineralstoffen, Spurenelementen oder sonstigen Bestandteilen zurückzuführen ist, und weist gegebenenfalls bestimmte ernährungsphysiologische Wirkungen auf.

4.

Seine Zusammensetzung, Temperatur und übrigen wesentlichen Merkmale müssen im Rahmen natürlicher Schwankungen konstant bleiben, sie dürfen insbesondere durch eventuelle Schwankungen in der Schüttung nicht verändert werden.

(2)

Quellwasser ist Wasser, das folgende Voraussetzungen erfüllt:

1.

Es hat seinen Ursprung in einem unterirdischen Wasservorkommen und wird aus einer oder mehreren natürlichen oder künstlich erschlossenen Quellen gewonnen.

2.

Es ist von ursprünglicher Reinheit.

  • OGH 30.06.2010, 9Ob60/09bDecision

    … und der konstanten Zusammensetzung in Bezug auf Mineralstoffe, Spurenelemente und sonstige Bestandteile (siehe § 2 Mineralwasser- und Quellwasserverordnung) - vor allem das unter entsprechend hohem Vorspanndruck der Flaschen …

    30 Jun 2010 · JJT_20100630_OGH0002_0090OB00060_09B0000_000

  • VwGH 29.05.2020, Ra 2019/10/0144Decision

    Der Revisionswerber habe damit (zu 1.) gegen § 5 Abs. 2 und § 21 LMSVG iVm § 2 Abs. 1 Z 2 und § 3 Abs. 1 der Mineralwasser- und Quellwasserverordnung sowie (zu 2.) gegen § 6 Abs. 1 LMSVG iVm § 11 Abs. 3 der Mineralwasser- und …

    29 May 2020 · JWT_2019100144_20200529L00