15 AFV

Schädliche Störungen

In forcesince 23 Apr 1999cited 2×
(1)

§ 15. Eine schädliche Störung wird nur dann als solche behandelt, wenn die Funkanlagen entsprechend den Bewilligungen errichtet sind und die gestörte Empfangsanlage vorschriftsmäßig betrieben wird.

(2)

Schädliche Störungen liegen insbesondere dann nicht vor, wenn die Behinderungen des Funkverkehrs einer Amateurfunkstelle durch andere ordnungsgemäß errichtete und betriebene Amateurfunkstellen verursacht werden oder die gestörte Funkanlage in ISM-Bändern betrieben wird.

(3)

Bei schädlichen Störungen von Telekommunikationseinrichtungen kann die Fernmeldebehörde, nach Feststellung, dass alle an der Störung beteiligten Anlagen den geltenden Vorschriften entsprechen, unter Abwägung des wirtschaftlich vertretbaren Aufwandes alle erforderlichen technischen und betrieblichen Maßnahmen zur Behebung der Störung anordnen.

  • VwGH 10.10.2006, 2004/03/0100Decision

    Dazu komme, dass § 15 der Amateurfunkverordnung ein eigenes Störungsbehandlungsprozedere regle, wonach dann, wenn die Fernmeldebehörde bei Störungen feststelle, dass alle an der Störung beteiligten Anlagen den geltenden Vorschriften …

    10 Oct 2006 · JWT_2004030100_20061010X00

  • VwGH 08.06.2006, 2005/03/0245Decision

    … Bestimmungen (vgl § 3 Z 7 TKG 2003 (funktechnische Störung); § 2 Z 9 FTEG (schädliche Störung); § 12 AFG bzw § 15 AFV sowie in der Vollzugsordnung für den Funkdienst, Kapitel 1, Nr 1.169) zu finden. Die Unterschiede in den …

    8 Jun 2006 · JWT_2005030245_20060608X00